Staatsekretär Schmidt zu Gesprächen in der Türkei

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt reiste vom 15. bis 17. April nach Ankara , um in der türkischen Hauptstadt am 5. Deutsch-Türkischen Sicherheitsdialog teilzunehmen.

Dienstag, 17.04.2012

Der 5. Deutsch-Türkische Sicherheitsdialog stand unter dem Motto „Bedrohungsszenarien und Sicherheitskonzepte im Nahen Osten und am Golf“. In seiner Einführungsrede verwies Staatssekretär Schmidt auf die fortwährende Instabilität im Nahen und Mittleren Osten und die damit verbundene Bedrohung für Europa und für Deutschland.
Speziell die aktuelle Entwicklung in Syrien nannte er „besorgniserregend“ und bezeichnete das „äußerst brutale Vorgehen der gut ausgerüsteten syrischen Armee“ als „regelrechten Bürgerkrieg“. Den Sechs-Punkte-Plan von Kofi Annan, der das Blutvergießen in Syrien beenden soll, betrachte er als einen „richtigen Schritt“.

Darüber hinaus kam er zu Gesprächen mit dem stellvertretenden Verteidigungsminister der Türkei, Hasan Kemal Yardımcı, und hochrangigen Mitgliedern des türkischen Parlaments zusammen.

Die politische Lage der Türkei hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Erstmals ist ein Generalstabschef durch den Ministerpräsidenten und nicht durch das Militär ernannt worden. Die Politik übernimmt inzwischen die Verantwortung für militärisches Handeln. „Die Zeiten des Wächterseins des Militärs sind vorbei“, fasste ein Vertreter der Deutschen Botschaft diese Entwicklung zusammen.

Bei ihrem bilateralen Treffen, hoben Schmidt und sein türkischer Gesprächspartner – der stellvertretende Verteidigungsminister der Türkei Yardımcı – die gegenseitige hervorragende Unterstützung und Zusammenarbeit in Afghanistan und im Kosovo hervor. Yardımcı betonte, dass die Türkei den Anan-Plan für Syrien voll und ganz unterstützt. Im weiteren Gespräch ermutigte der Staatssekretär die Türkei, sich am geplanten multinationalen Hauptquartier in Ulm zu beteiligen.
Auch in dem Gespräch mit dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Oguz Kaan Köksal, wurde die hervorragende Zusammenarbeit in den Einsatzgebieten thematisiert.

In seiner Schlussrede beim Deutsch-Türkischen Sicherheitsdialog hob Staatssekretär Schmidt hervor, dass die in weiten Teilen positive Entwicklung der NATO – auch nach dem Wegfall des Ost-West Konfliktes – gerade jetzt weiter voranzutreiben sei. Er betonte, dass die bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland wesentlich besser seien, als es sich zuweilen in der öffentliche Wahrnehmung darstellt. Schmidt ermutigte die Veranstalter und Teilnehmer zu einer Fortsetzung des Sicherheitsdialoges.

Im Mausoleum des Staatsgründers der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, legte Staatssekretär Schmidt einen Kranz nieder und gedachte dem Gründervater der Türkei mit dem Eintrag in das Gedenkbuch: „In Respekt vor der nachhaltigen Wirkung der Grundsätze des Vaters der modernen Türkei. Friede für alle Staaten und Völkerschaften in der Region!“

Zum Abschluss seiner Reise stellte Staatssekretär Schmidt fest, „dass es bei meinen Gesprächspartnern große Sorgen über die Entwicklung in Syrien und der Nachbarschaft gibt und das Thema Iran eine große Rolle spielt“. Und weiter: „Es ist ganz wichtig, die Türkei als integrales Element unserer Sicherheit zu verstehen und sie als ein Stück Schlüssel für die Stabilisierung im mittelnahen Osten zu begreifen.“.

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