Christian Schmidt im Plenum

Rumaenische Abgeordnete vom Parlamentarischen Staatssekretär Schmidt in Berlin empfangen

Freitag, 21.10.2011

In offener Atmosphäre sprach der Fürther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Christain Schmidt am Donnerstag mit einer Delegation der Ausschüsse für Verteidigung, Staatsordnung und nationale Sicherheit des rumänischen Senats und der rumänischen Abgeordnetenkammer. „Ihre Sicht auf den europäischen Sicherheitsraum interessiert uns sehr, gerade, weil Sie an den Außengrenzen von NATO und Europäischer Union die weniger ruhigen Nachbarn im Blick haben“, erklärte der Staatssekretär. Schmidt betonte, dass er die Bedrohungen für Europa nicht an ihren unmittelbaren Außengrenzen sehe. Es sei aber wichtig, aus den Erfahrungen in Afghanistan zu lernen, wie zukünftige Brandherde verhindert werden könnten.

Senator Teodor Viorel Melescanu, der Vorsitzende der Delegation sagte, dass in Rumänien aufgrund der geopolitischen Lage und der Geschichte ein großes Interesse an Sicherheitspolitik bestehe. Auch aktuelle Fragen, wie beispielsweise Energielieferungen von Asien nach Westeuropa sicher gestaltet werden könnten, seien von großer Bedeutung.

Bei Fragen der Streitkräftereform waren sich beide einig, dass „der Teufel oft im Detail stecke.“ Schmidt erläuterte die Neuausrichtung der Bundeswehr, mit der erreicht werden solle, dass „wir trotz Aussetzung der Wehrpflicht und weniger Soldatinnen und Soldaten eine höhere Einsatzbereitschaft haben.“ Dabei spielten die Partner in NATO und Europäischer Union eine große Rolle. „Smart Defence und das in der Gent Initiative entwickelte ‚Sharing and Pooling’ verstehen wir als Beitrag bei geringen Ressourcen die europäischen Kapazitäten aufrecht zu erhalten“, sagte Schmidt.

Auch Melescanu sah Felder, auf denen sich eine Zusammenarbeit anbieten würde. Gerade auf dem Gebiet der Ausbildung wolle Rumänien noch enger mit Deutschland zusammenarbeiten. Auch einen Austausch über Fragen der Militärtechnik und den Kampf gegen Sprengfallen in Afghanistan hält Rumänien für sinnvoll.

Die rumänische Delegation war auf Einladung des Deutschen Bundestages in Berlin und traf vor den Gesprächen im Verteidigungsministerium den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus sowie die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Susanne Kastner und die Obleute des Verteidigungsausschusses. Im Anschluss an das Gespräch mit Schmidt besichtigten die rumänischen Abgeordneten das Ehrenmal der Bundeswehr.


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