Christian Schmidt im Plenum

Schmidt zur Riga-Konferenz in Lettland

Der Staatssekretär stärkt mit seinem Besuch die kleineren Partner

Montag, 19.09.2011

Insbesondere für die baltischen Staaten ist sie eine zentrale Sicherheitskonferenz und ein gutes Beispiel für die Relevanz und Integration kleinerer Staaten in die internationale Sicherheitspolitik: Die jährlich stattfindende Riga-Konferenz. Durch die lettische Latvian Transatlantic Organisation des Außen- und Verteidigungsministerium organisierte Konferenz deckte in diesem Jahr einen breiten sicherheitspolitischen Bereich ab: Von den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Sicherheit des Westens über die Lage in Nordafrika und im Mittleren Osten, den Umgang mit Russland, Weißrussland und der Türkei bis hin zum Einfluss neuer sozialer Medien auf politische Regimes reichte die Themenbreite.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt war in „zwei Rollen“ in den baltischen Staat gereist. Zum einen führte er eine Reihe bilateraler Gespräche, so mit dem lettischen Verteidigungsstaatssekretär Janis Sarts oder dem litauischen Stellvertretenden Verteidigungsminister Vytautas Umbrasas. Zum anderen folgte er der Einladung, an der Podiumsdiskussion zum Thema „Can Turkey bridge a gap between Asia and Europe?“ teilzunehmen.

In dem lebhaften Gespräch mit Dr. Artis Pabriks (stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister Lettlands), Yasar Yakis, (ehemaliger türkischer Außenminister und Mitgründer der AKP) sowie Grigol Vashadze (georgischer Außenminister) wurde die Bandbreite der unterschiedlichen Perspektiven zur Rolle der Türkei sehr deutlich.

Schmidt betonte, dass die Türkei als ehemalige Südostflanke der NATO heutzutage keineswegs nur Brücke sei, sondern er sie als „Brücke, Flanke, Partner und europäischen Freund“ sehe. Als säkularer Staat, der sich die zivile Kontrolle über das Militär auf die Fahnen geschrieben habe, könne die Türkei eine wichtige Rolle nicht nur im Nahostfriedensprozess, sondern auch im Verhältnis zur arabischen Welt spielen.

Die Konferenz wurde trotz der am Samstag zeitgleich stattfindenden vorgezogenen Parlamentswahlen durchgeführt und fand große regionale Beachtung.


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