Christian Schmidt im Plenum

Staatssekretär Christian Schmidt in der Ukraine, in Israel und in Armenien

Der Fürther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung traf mit hochrangigen Gesprächspartner in den drei Ländern zusammen

Dienstag, 06.09.2011

Eine mahnendes Gedenken auf einem Soldatenfriedhof und politische Gespräche prägten die Reise des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt in die Ukraine, nach Israel und nach Armenien.

  An der feierlichen Gedenkveranstaltung zum 10-jährigen Bestehen des deutschen Soldatenfriedhofs Gontscharnoje bei Sewastopol in der Ukraine nahm der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt teil. Daneben waren Vertreter der deutschen Botschaft, zahlreiche Angehörige der Gefallenen, deutsche und ukrainische Geistliche, Vertreter der Stadt Sewastopol sowie eine internationale Jugendgruppe anwesend.

Die Jugendlichen aus Deutschland, Belarus, der Ukraine und Russland kümmern sich im Rahmen eines regelmäßig vom Volksbund organisierten Programms um die Pflege der Gräber. In seiner Gedenkansprache betonte der Staatssekretär die symbolische Bedeutung der Gedenkstätte für die wachsende partnerschaftliche Beziehung Deutschlands und der Ukraine. Zudem lobte er die positiven Impulse für die Völkerverständigung und Aussöhnung, die insbesondere von der Beteiligung der Jugendlichen ausgingen. Protokollarisch begleitet wurde die Veranstaltung von der ukrainischen Marine, unter anderem mit dem Musikstück „Ich hatte einen Kameraden.“

Seit dem Zustandekommen des deutsch-ukrainischen Kriegsgräberabkommens von 1996 kümmert sich der Volksbund deutsche Kriegsgräber e. V. um die Identifizierung und würdige Bestattung der über 60.000 deutschen Soldaten, die auf der Krim zwischen 1942 und April 1944 gefallen sind.

Anschließend reiste der Staatssekretär zu politischen und militärpolitischen Gesprächen weiter nach Israel. Ein möglichst authentisches Bild der Sicherheitslage in der Region ist notwendig. Dies gilt besonders angesichts der politischen Umwälzungen in Nordafrika, der jüngsten Anschlagsserie im israelischen Grenzgebiet zu Ägypten sowie der Ankündigung der Palästinensischen Autonomiebehörde, im September bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen einen Antrag auf die Anerkennung der staatlichen Souveränität Palästinas zu stellen.

Vertreter des israelischen Verteidigungs- und Außenministeriums, der Zivilgesellschaft und Abgeordnete der Knesset zeichneten ein relativ homogenes Bild einer zunehmend komplexen Sicherheitslage Israels. Neben diesen „externen“ Einflüssen sieht sich die israelische Regierung derzeit durch die jüngsten Demonstrationen gegen steigende Preise und Mieten auch innenpolitisch unter Druck. Hinzu kommt das Problem der bevorstehenden Wahlen in Ägypten, deren Ausgang bislang ungewiss ist. In allen Gesprächen hob der Staatssekretär die guten deutsch-israelischen Beziehungen hervor und erinnerte an die deutsche Zusage, den Friedensprozess in der Region weiterhin unterstützend zu begleiten.

Die nächste Station seiner mehrtätigen Reise war Armenien, wo der Staatssekretär zum Auftakt seines Besuches mit dem Katholikos, dem Oberhaupt der armenisch-apostolischen Kirche, zusammentraf. Beide waren sich einig über die wichtige Rolle der Kirche und der religiösen Führer in der Region für die Friedenskonsolidierung im Südkaukasus. Ebenso betonten sie die Rolle von Geistlichen im Einsatz – seit Februar 2010 unterstützen circa 40 armenische Soldaten das deutsche ISAF-Kontingent bei der Sicherung des Flughafens Kundus.

Nach einem Gespräch mit dem Verteidigungsminister Armeniens, Seyran Obhanyan, in dem die gute Zusammenarbeit thematisiert wurde, unterzeichneten die beiden Politiker das deutsch-armenische Abkommen über die militärische Ausbildungshilfe, die die bisherige Interimsvereinbarung ersetzt. Für 2011 wurden von deutscher Seite zwölf Ausbildungsplätze für armenische Offiziere angeboten.

Vom Außenminister ließ sich der Staatssekretär über die armenischen Beziehungen zu Iran sowie über aktuellen politischen Entwicklungen hinsichtlich des Bergkarabach- und Georgienkonflikts informieren. Als Abschluss seiner Reise legte Staatssekretär Schmidt am Genozid-Denkmal in Eriwan Blumen nieder.

Text: Börner


zurück zur Übersicht