Christian Schmidt im Plenum

Parlamentarischer Staatssekretär Schmidt MdB: „Gute Nachricht für Kommunen - Mehr Geld für die Städtebauförderung in 2012“

Dienstag, 12.07.2011

„Nach wochenlangen Verhandlungen und Dank des großen persönlichen Einsatzes von Bundesminister Dr. Peter Ramsauer MdB können sich die Kommunen nun auf die Förderzusage von 410 Millionen Euro für die Städtebauförderung im nächsten Bundeshaushalt freuen. Mit den zusätzlichen 92 Millionen Euro für die energetische Stadtsanierung steht dann in Summe im kommenden Jahr sogar mehr Geld zur Verfügung als im laufenden Programmjahr“, freut sich Staatssekretär Schmidt.

Im Rahmen der Städtebauförderung können Städte und Gemeinden diese Mittel zum Erhalt von Innenstädten und Ortszentren, für den Ausbau nachhaltiger städtebaulicher Strukturen und zum Abbau städtebaulich-sozialer Missstände nutzen. „Der Bund ist und bleibt ein verlässlicher Partner auch für das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Hier wird es aber eine Neuausrichtung geben. Gegenüber 28,5 Mio. Euro im laufenden Programm „Soziale Stadt“ wird das neue Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ 2012 sogar mit 40 Mio. Euro ausgestattet“, erläutert Staatssekretär Schmidt.

 „Als CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag setzen wir uns immer besonders dafür ein, neben den großen Städten auch den vielen bayerischen Kommunen die nötigen Finanzmittel zukommen zu lassen,“ so der Fürther Abgeordnete. „Zu erwähnen ist auch der große volkswirtschaftliche Nutzen der Städtebauförderung, denn mit jedem staatlich investierten Euro tun wir etwas zur Belebung der lokalen Bauwirtschaft sowie zum Umwelt- und Klimaschutz.“


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