Christian Schmidt im Plenum

„Ein Umschwenken der Bahn vom Verschwenk zur Bestandstrasse ist an der Zeit“

Mittwoch, 06.07.2011

Die Fürther Abgeordneten Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt MdB und Petra Guttenberger MdL, der CSU-Kreisvorsitzende Michael Au sowie die Fürther CSU-Stadtratsfraktion fordern die Deutsche Bahn AG endlich zum Umdenken auf  

Mit dem für die Verschwenkgegner erfreulichen Ausgang des Petitionsverfahrens im Deutschen Bundestag, der Überweisung des Anliegens „zur Berücksichtigung“ an die Bundesregierung und Zuleitung an den Bayerischen Landtag sowie vor dem Hintergrund der derzeit stattfindenden öffentlichen Erörterung der Verschwenk-Variante, regen die CSU-Politiker an, nun alle Verantwortlichen zum Gespräch an einen Tisch zu bringen. „Auch nach diesem starken Votum des Petitionsausschusses trägt die Deutsche Bahn AG als Bauherrin des Vorhabens die Verantwortung. Aus Respekt vor demokratischen Gremien sollte dieses Votum aber die ihm zustehende Berücksichtigung und Anerkennung  erlangen. Ein Gespräch mit allen Beteiligten wäre nun angezeigt. Denkbar wäre für uns auch die Einleitung  einer Moderation, die im bereits fortgeschrittenen Stadium aus festgefahrenen Positionen heraus gemeinsame Wege aufzeigen kann“, so der Parlamentarische Staatssekretär Schmidt.

Beim Ortstermin des Petitionsausschusses am 31. Mai in Fürth hatte die Stadt Fürth nochmals auf eine Reihe von Widersprüchlichkeiten aufmerksam gemacht und Fragen aufgeworfen, deren Antworten die Deutsche Bahn AG als Bauherrin der S-Bahn-Strecke bislang schuldig blieb. „Dies hat der Petitionsausschuss ebenfalls gesehen“, so Schmidt weiter. Gemeinsam unterstützen Christian Schmidt MdB,  Petra Guttenberger MdL, der Fürther CSU-Kreisverband sowie die CSU-Stadtratsfraktion seit Beginn an den Protest gegen die geplante S-Bahn-Trasse durch das Knoblauchsland, die schon der damalige Oberbürgermeister Wilhelm Wenning klar abgelehnt hatte. Schmidt hatte sich zudem auf allen Ebenen maßgeblich für die Verschiebung des Erörterungstermins eingesetzt, um der Stadt Fürth Zeit zur Erstellung ihres Gegengutachtens zu verschaffen.

„Der Verschwenk ist nicht die gute Lösung, als die sie uns immer verkauft wird. Er zerstört nicht nur massiv das Landschaftsbild, sondern ist auch aus volkswirtschaftlicher Sicht unsinnig. Deshalb fordern wir die Deutsche Bahn dazu auf, endlich alle Fakten auf den Tisch zu legen, die Fürther Belange zu berücksichtigen und vom Verschwenk zur Bestandstrasse umzuschwenken“, so die Politiker unsisono. „Wenn die Stadt Fürth nun mit dem von ihr in Auftrag gegebenen Gutachten zeigen kann, wovon wir ausgehen, dass die Bestandstrasse auch über den maßgeblichen Nutzen-Kosten-Faktor von 1,0 kommen und somit auch die Fördervoraussetzungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes erfüllen kann, könnten die notwendigen Umplanungen nun zeitnah erfolgen. Wir unterstützen den Bau der S-Bahn nach Forchheim und weiter nach Bamberg, denn er ist ohne Zweifel mehr als notwendig. Nun muss er zeitnah realisiert werden, aber ohne den Verschwenk.“


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