Christian Schmidt im Plenum

„Der Einsatz auf dem Balkan hat sich gelohnt“

Freitag, 24.06.2011

Der serbische Verteidigungsminister, Dragan Sutanovac, nach dem Gespräch mit den beiden Staatssekretären Koschyk und Schmidt.

Der serbische Verteidigungsminister, Dragan Sutanovac, nach dem Gespräch mit den beiden Staatssekretären Koschyk und Schmidt.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, und der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, besuchten am 22./23. Juni Belgrad und Ljubljana. Beide begleiten schon seit nunmehr 20 Jahren eng die Entwicklungen der Gesellschaften und Staaten auf dem Balkan.

In Belgrad standen u.a. Besuche mit dem serbischen Premierminister, Dr. Mirko Cvetkovic, dem Stellvertretenden Premierminister, Bozidar Djelic, und dem Verteidigungsminister, Dragan Sutanovac, auf der Tagesordnung.

Dort hatten an dem Tag Äußerungen deutscher Parlamentarier zu den Bedingungen für eine Aufnahme der Verhandlungen zu einem möglichen Beitritt Serbiens zur Europäischen Union zu Nachfragen geführt. Beide Staatssekretäre nutzten ihre Gespräche, um zu unterstreichen, dass maßgebend die Kopenhagener Kriterien der EU seien.

Die serbische Seite begrüßte die Unterstützung durch Deutschland auf dem Transformationsweg von einem ehemaligen Ostblockstaat zu einem anerkannten Partner in der westlichen Wertegemeinschaft. Deutschland sei sogar „der bevorzugte Partner Serbiens beim gesamten Transformationsprozess“ wie  der Ministerpräsident im Gespräch hervorhob.

Der Parlamentarische Staatssekretär Schmidt würdigte den Forschritt der Beziehungen und den Stand der vielfältigen, gemeinsamen militärpolitischen Projekte. Er war sich mit seinen Gesprächspartnern aus dem Verteidigungsministerium einig, dass die Zusammenarbeit noch intensiver werden könne. Der Austausch von Soldaten, Teilnahme serbischer Soldaten an Einsätzen der Europäischen Union und deutsche Unterstützung der serbischen Sanitätshochschule sind hier mögliche Aktionsfelder.

Auch wenn noch vereinzelt Schäden der Bombardierung Belgrads, mit der die NATO vor 12 Jahren einen Rückzug Serbiens aus dem KOSOVO erzwang, zu sehen sind, engagiert sich das Land in den Kooperationsgremien der NATO und hatte sogar in der Vorwoche eine NATO Konferenz in Belgrad mit Vertretern von 58 Staaten organisiert.

Bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in der deutschen Botschaft zogen die Parlamentarischen Staatssekretäre eine positive Bilanz des Besuches und stellten sich den Fragen der serbischen Presse. Natürlich stand auch hier die Frage nach dem Verhältnis zur NATO, aber auch zur Notwendigkeit einer Anerkennung des Kosovos im Vordergrund. Parlamentarischer Staatssekretär Schmidt forderte beide Seiten zu pragmatischen Lösungen auf.

Ein Flug zu Gesprächen in Slowenien rundete den Besuch der Staatssekretäre auf dem Balkan ab. Staatssekretär Schmidt sprach im Rahmen einer Commanders Conference vor der versammelten Generalität der Slowenischen Streitkräfte.

Die slowenische Verteidigungsministerin, Dr. Ljubica Jelusic, lobte anschließend im Gespräch den Stand der bilateralen Projekte mit ihrem „jungen“ NATO und EU Mitgliedsland. Am Vorabend der 20 Jahrfeier zur Unabhängigkeitserklärung Sloweniens von Jugoslawien spürte man Freude und Feierstimmung in der Stadt.

Auf dem Rückflug zog Parlamentarischer Staatssekretär Koschyk zufrieden Bilanz. Auch wenn auf dem Balkan noch erhebliche Unterschiede im Transformationsprozess der Ländern festzustellen sind, „hat sich der Einsatz gelohnt!“ Eine gute Nachricht für alle Soldaten der Bundeswehr, die in der einen oder anderen Form in Einsätzen auf dem Balkan oder in Unterstützung der Einsätze eingesetzt waren. Parlamentarischer Staatssekretär Schmidt zitierte Altkanzler Kohl, Deutschland solle sich als Anwalt der kleinen und mittleren Staaten in Europa verstehen und nicht nur im „Konzert der Großen“ mitspielen.

Text und Fotos: Christoph von Löwenstern


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