Christian Schmidt im Plenum

Staatssekretär Schmidt empfäng lettischen Verteidigungsminister in Berlin

Donnerstag, 31.03.2011

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt hat am 31. März den lettischen Verteidigungsminister Artis Pabriks in Berlin empfangen. Im Anschluss an einen bilateralen Meinungsaustausch waren beiden Politiker in Lemwerder bei Bremen Gast einer Zeremonie, bei der ein in Deutschland gebautes Patrouillenboot feierlich an die lettische Marine übergeben wurde.

Zunächst hatte Staatssekretär Schmidt den Gast aus Lettland am Vormittag im Berliner Bendlerblock mit militärischen Ehren empfangen. Schmidt vertrat dabei den Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière, der sich zu dieser Zeit bei den deutschen Einsatzkontingenten auf dem Balkan aufhielt.

In den anschließenden Delegationsgesprächen wurden die Beziehungen zwischen beiden Staaten und aktuelle sicherheitspolitische Fragen erörtert. Dabei ging es unter anderem um die Reform der NATO und das gemeinsame Engagement in Afghanistan. Auch die Frage einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit beider Länder auf sicherheits- und verteidigungspolitischen Gebieten kam zur Sprache: „Wir haben über das Angebot Deutschlands diskutiert, dass wir bei den Initiativen des ‚Weimarer Dreiecks‘, nämlich eine europäische Struktur mit Hauptquartier zu schaffen, auch die baltischen Staaten und insbesondere Lettland als Partner haben möchten“, so Schmidt anschließend zu bmvg.de.

Im Gegenzug ging Minister Pabriks auf eine Initiative zur Ausdehnung der Zuständigkeiten der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ein. Dabei geht es unter anderem um die Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten der EU-Battlegroups. Lettland schlägt vor, diese zukünftig auch zur Hilfeleistung bei Naturkatastrophen einzusetzen. Zu diesem Punkt sei verabredet worden, den Vorschlag beim nächsten Treffen der EU-Verteidigungsminister im Mai in Brüssel zur Sprache zu bringen, so Schmidt.

Mit Blick auf die derzeit unter deutscher Führung stehende NATO-Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten sprach sich Pabriks für eine Verlängerung der Mission aus: „Es ist äußerst wichtig, dass wir diese Missionen auf einen viel längeren Zeitraum ausdehnen, weil es kostengünstig und viel effizienter ist, sodass Letten, Esten und Litauer ihre Fähigkeiten und Streitkräfte an anderer Stelle einsetzen können“, so der lettische Verteidigungsminister.

Im April 2004 hatte sich die NATO im Zuge der Bündniserweiterung verpflichtet, den einheitlichen Standard zur Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten uneingeschränkt zu gewährleisten. Im Rahmen dieser als „Air Policing Baltikum“ bezeichneten NATO-Mission sichern Flugzeuge anderer NATO-Mitglieder vom litauischen Fliegerhorst Siauliai aus den Luftraum über Litauen, Lettland und Estland.

Zusammenfassend nannte Schmidt die deutsch-lettischen Beziehungen exzellent und verwies dabei auf vielfältige Bereiche der bilateralen Zusammenarbeit.


zurück zur Übersicht