Christian Schmidt im Plenum

Staatssekretär Schmidt nimmt in Vertretung des Ministers am Arbeitsmittagessen der Botschafter der Mitglieds- und Kandidatenstaaten der EU teil

Dienstag, 22.03.2011

Staatssekretär Schmidt bei seiner Tischrede mit dem polnischen Botschafter Prawda (g.l.) und dem EU-Beauftragten für Grundsatzfragen von Loringhausen

Staatssekretär Schmidt bei seiner Tischrede mit dem polnischen Botschafter Prawda (g.l.) und dem EU-Beauftragten für Grundsatzfragen von Loringhausen

Am 22. März 2011 trafen sich die Botschafter der Mitglieds- und Kandidatenstaaten der Europäischen Union in der Botschaft der Republik Ungarn. Der ungarische Botschafter,

Dr. József Czukor empfing die Gäste im Rahmen der ungarischen Ratspräsidentschaft. Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt war als Ehrengast in Vertretung von Bundesverteidigungsminister de Maizière eingeladen.

Nach einer kurzen Eröffnungsrede des ungarischen Botschafters wurden die aktuellen Themen der europäischen Innen- und Außenpolitik zur Diskussion gestellt. Staatssekretär Schmidt ging in seiner Rede auf die neuen Herausforderungen und Perspektiven für die europäische Verteidigungspolitik ein. Er thematisierte neben den Richtlinien der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union auch die EU-NATO Beziehungen in Hinsicht auf die neuesten Entwicklungen in der Außenpolitik Europas.

Nachfolgend sprach er über die militärpolitischen Entwicklungen in Nordafrika mit Blick auf die Rolle der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und der NATO.

Schmidt äußerte sich in seiner Tischrede auch zur Rolle der Bundeswehr und die Auswirkungen der Bundeswehrreform (Stichpunkte: Freiwilligendienst, Innere Führung) bei den sicherheitspolitischen Entwicklungen innerhalb und außerhalb Deutschlands und Europas.

In der anschließenden Diskussion betonte der Staatssekretär, dass die jetzige politische Lage das Bewusstsein Deutschlands gegenüber die Bundeswehr stärke. „Das Ziel der Reform ist, das erforderliche Fähigkeitsprofil beizubehalten und zu optimalisieren“, so Schmidt. Auch im Zusammenhang mit der Debatte über den Libyen-Konflikt unterstrich er: Deutschland ist und bleibt ein verlässlicher Partner, der sich den Verpflichtungen des NATO-Bündnisses stelle. Allerdings bleibe das Recht, bei umstrittenen Themen eine eigene Antwort zu geben, unstrittig.


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