Christian Schmidt im Plenum

Staatssekretär Christian Schmidt beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister

Freitag, 25.02.2011

In Vertretung von Minister zu Guttenberg hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt an dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am 24. und 25. Februar im ungarischen Gödöllö teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen neben den laufenden Operationen und militärischen Fähigkeiten der Gemeinschaft auch die derzeitigen Unruhen in Libyen.

So wurde unter anderem über weitere Maßnahmen beraten, um die Piraterie am Horn von Afrika in Zukunft noch wirksamer zu bekämpfen. Dabei gehe es um die Frage, wie zukünftig verhindert werden könne, „dass von den Piratennestern an der Küste eine ständige Bedrohung ausgeht und wir keine Möglichkeit haben, sie zu bekämpfen“, sagte Staatssekretär der Nachrichtenagentur Reuters. Allerdings gehe es bei einer derartigen Mission nicht um eine Ausweitung des EU-Einsatzes Atalanta, sondern vielmehr um eine Ergänzung dieses Einsatzes nach dem Vorbild der Mission EUTM (EU Training Mission for Somalia). Deutschland sei grundsätzlich zur Teilnahme an einer solchen Mission bereit, so Schmidt weiter. Über Details sei dabei noch nicht gesprochen worden, allerdings denke niemand über ein Engagement auf dem somalischen Festland nach. EUTM ist eine EU-Mission zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte in Uganda an der sich die Bundeswehr bereits jetzt mit bis zu 20 Soldaten beteiligt. Hier werden somalische Rekruten unter anderem in den Bereichen Minen- und Explosivkörperabwehr, Kampf in bebautem Gelände sowie im Sanitäts- und Fernmeldewesen geschult.

Mit Blick auf die derzeitigen Unruhen in Libyen wurde auch über die Einrichtung einer Flugverbotszone über dem nordafrikanischen Land gesprochen, so wie es sie bereits über dem Irak oder dem Balkan gibt. Eine solche Zone könnte dazu dienen, luftgestützte Operationen der libyschen Staatsführung gegen Aufständische zu unterbinden. NATO-Generalsekretär Rasmussen betonte allerdings anlässlich einer Sondersitzung der Botschafter der NATO-Mitgliedsstaaten am 25. Februar in Brüssel, dass seiner Meinung nach die Einrichtung einer Flugverbotszone einer Legitimation durch ein UN-Mandat bedürfe.

An der Überwachung eines möglichen Flugverbotes über Libyen müssten sich dann auch die EU-Mitgliedsstaaten beteiligen. „Wenn das einer zügigen Befriedung der Situation und dem Retten von Menschenleben dient, dann muss man das machen. Und wenn die Weltgemeinschaft sagt, wir müssen das tun, dann denke ich, dass wir uns dem nicht verschließen können“, sagte Schmidt dazu am Rande des Treffens in Gödöllö dem Deutschlandfunk.


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