Christian Schmidt im Plenum

Die Bundeswehr geht neue Wege

Donnerstag, 13.01.2011

Auf Einladung des JU-Vorsitzenden, Stadtrat Joachim Jarosch, kam Christian Schmidt MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, nach Erlangen, um mit den Vertretern der Jungen Union Erlangen über die geplante Bundeswehrreform zu diskutieren.

Erforderliche Bundeswehrreform

Schmidt, der als ehemaliger Erlanger Student und Bewohner des Konrad-Adenauer-Hauses gerne wieder nach Erlangen gekommen war, gab anfangs einen kurzen Rückblick über die zahlreichen Reformen bei der Bundeswehr. Diese führten schließlich dazu, dass die Wehrpflichtzeiten so sehr gekürzt wurden, weshalb in dem kurzen Zeitraum „nun eigentlich keine ordentliche Ausbildung mehr möglich“ sei. Die Konsequenz war nun das seit 1. Dezember 2010 geltende „Wehrrechtsänderungsgesetz“, das ein Aussetzen der Wehrpflicht zur Folge hat. Dies sei eine „reife Frucht“ gewesen, aus der der Verteidigungsminister zu Guttenberg eigentlich nur noch etwas machen musste, „bevor sie runterfällt und zu Matsch wird“, so Schmidt. Als Guttenbergs Staatssekretär ist er an den neuen Reformen maßgeblich beteiligt gewesen

Planungen

Es stellte sich dabei die Frage, was sich zu erhalten lohnt, wobei die Erfüllung der Sicherheitsaufgaben und die enge Anbindung an die Gesellschaft, also keine Berufarmee, die wichtigsten Vorgaben gewesen seien. Ergebnis: Insgesamt 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 15.000 freiwillige Helfer sind vorgesehen. Um die für die Bundeswehr zu gewinnen, wird derzeit an Plänen gearbeitet, wie die Bundeswehr für junge Leute attraktiver gemacht werden könne.

Konsequenzen im Sozialbereich: Bundesfreiwilligendienst

Den Konsequenzen im Sozialbereich, die die Reduktion auf sechs Monate bzw. die der gänzliche Wegfall des Zivildienstes hat, ist sich Schmidt durchaus bewusst, verweist aber zugleich auf das Ministerium von Kollegin Schröder. Sie will mit der Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes ab 1. Juli 2011 versuchen, den Wegfall von 90.000 Zivildienstleistenden zu kompensieren. Allerdings sind nur 35.000 Zivildiener vorgesehen. Diese numerische Differenz sorgt für eine kritische Haltung gegenüber diesem Lösungsansatz. Hier ist wohl noch nachzubessern. Nach Christian Schmidt schaffe man diese Reform auch nur, wenn man die „Bereitschaft zum Nachsteuern“ habe. Hoffen wir, dass dies rechtzeitig mit allen Betroffenen erfolgt. Dabei sollten auch die Jugendlichen, für die die Bundeswehr und auch der Bundesfreiwilligendienst attraktiver gestaltet werden soll, einbezogen werden.

Erlanger Storchengruß

Als Dank für seinen Besuch gab Joachim Jarosch Staatssekretär Schmidt eine kleine kulinarische Erinnerung an Erlangen mit: Einen mit Storchenbier gefüllten Glaskrug, den er bei seinen künftigen Besuchen in Erlangen immer wieder auffüllen lassen kann.

Text: Barbara Grille


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