Christian Schmidt im Plenum

Christian Schmidt zum Gesprächen mit EU-Verteidigungsministern in Brüssel

In Vertretung des Bundesministers der Verteidigung hat der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt am 9. Dezember an einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel teilgenommen.

Freitag, 10.12.2010

Christian Schmidt in Brüssel (Quelle: RAA)

Christian Schmidt in Brüssel (Quelle: RAA)

In einer Erklärung der 27 EU-Verteidigungsminister heißt es, dass angesichts der Finanzkrise und der daraus resultierenden Sparzwänge in den Verteidigungshaushalten die Zusammenarbeit im militärischen Bereich intensiviert werden müsse. Ziel sei eine Konzentrierung der militärischen Fähigkeiten der EU, damit die einzelnen Mitgliedstaaten weniger Waffensysteme betreiben müssen, sagte Staatssekretär Schmidt nach dem Treffen. „Es muss natürlich geprüft werden, welche Fähigkeiten ausschließlich national vorgehalten werden und wo Fähigkeiten gebündelt werden können“, ergänzte Schmidt.

Nicht nur auf der zwischenstaatlichen Ebene sollen Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet werden. Die Minister empfahlen auch, dass die Europäische Verteidigungsagentur nach Möglichkeiten der Kooperation suchen soll. Die Minister verweisen in ihrer Erklärung auf die Militärkooperation zwischen Großbritannien und Frankreich, die sie als beispielgebend erachten. Die beiden Staaten haben im November die Gründung einer gemeinsamen Eingreiftruppe und die gemeinsame Nutzung ihrer Flugzeugträger beschlossen.

Die nun in Brüssel beschlossene Absicht einer Intensivierung der europäischen Militärkooperation basiert auf einer Initiative des Bundesministers der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg und seines schwedischen Amtskollegen Sten Tolgfors. Die beiden Minister regten im Vorfeld des Treffens an, auf einzelne, nationale militärische Fähigkeiten zu verzichten, wenn diese im Rahmen einer staatenübergreifenden Zusammenarbeit effizienter und effektiver betrieben werden könnten.


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