Christian Schmidt im Plenum

Staatssekretär Schmidt informiert sich über Zusammenarbeit des Kreisverbindungskommandos Stadt Fürth der Bundeswehr mit dem Fürther Katastrophenschutz

Freitag, 19.11.2010

v.l.n.r: Horst Ottmann, Major d.R., Stadtbrandinspektor Werner Ruffus, Axel Wiemer, Kommandant Freiwillige Feuerwehr Fürth Stadt,  Staatssekretär Christian Schmidt, Harald Heinemann,  Oberstleutnant d.R. und Stadtbrandrat Karl Franz.

v.l.n.r: Horst Ottmann, Major d.R., Stadtbrandinspektor Werner Ruffus, Axel Wiemer, Kommandant Freiwillige Feuerwehr Fürth Stadt, Staatssekretär Christian Schmidt, Harald Heinemann, Oberstleutnant d.R. und Stadtbrandrat Karl Franz.

Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung und heimischer Bundestagsabgeordneter, hat sich im Rahmen einer Ausbildungsveranstaltung des Kreisverbindungskommandos Stadt Fürth der Bundeswehr und der Unterstützungsgruppe Örtliche Einsatzleitung der Feuerwehr über die Zusammenarbeit des Kreisverbindungskommandos mit dem Fürther Katastrophenschutz informiert.

„Wir befinden uns in einer spannenden Zeit, in der wir uns neu ausrichten müssen, auch was das Thema Katastrophenschutz betrifft“, betonte Staatssekretär Schmidt und wies in diesem Zusammenhang auf eine neue Reservistenkonzeption als ein wesentliches Element der Neuausrichtung der Bundeswehr hin. „Die Bundeswehr ist eine Einsatzarmee. Reservisten erfüllen grundsätzlich die gleichen Aufgaben wie aktives Personal und sind damit ein unverzichtbarer Bestandteil der Streitkräfte im Einsatz und im Inland.“

Die Aufgabe Heimatschutz müsse neu betrachtet werden. „In diesem Bereich könnten die Reservisten zukünftig mehr Verantwortung übernehmen und damit eine weitere bedeutsame Unterstützung für die Bundeswehr und für unser Land leisten.“

Es komme darauf an, dass sich alle Reservistinnen und Reservisten aktiv in die Neugestaltung der Bundeswehr einbringen und ihrer wachsenden Rolle gerecht werden. Dafür müsse aber auch die Attraktivität der freiwilligen Reservistenarbeit gesteigert werden.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde auch das Thema Aussetzung der Wehrpflicht angesprochen. Katastrophenschutz, Feuerwehr, Technisches Hilfswerk und Rotes Kreuz beschäftigt die Frage, wie es mit den verpflichteten Helfern nach Aussetzung der Wehrpflicht weitergeht.

„Über die Aussetzung der Verpflichtung zur Ableistung des Grundwehrdienstes und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen ist noch nicht endgültig entschieden“, erklärte Schmidt. Deshalb seien noch keine belastbaren Aussagen zur zukünftigen Rechtslage und zu den Auswirkungen auf den Zivil- und Katastrophenschutz möglich. „Nach einem Arbeitsentwurf zur Änderung des Wehrpflichtgesetzes soll die Verpflichtung zur Ableistung des Grundwehrdienstes ab dem 1. Juli 2011 ausgesetzt werden. Dies erklärte auch Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg auf der Bundeswehrtagung in Dresden.

„Anstelle einer ausgesetzten Verpflichtung zur Ableistung des Wehrdienstes plant die Bundesregierung die Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes, der auf die Verantwortung und das Engagement des Einzelnen in der bürgerlichen Gesellschaft setzt“, so Schmidt. Inwiefern diese Planung für den Dienst als Helfer im Zivil- oder Katastrophenschutz herangezogen werden könne, liege im ausschließlichen Kompetenzbereich der für den Zivil- und Katastrophenschutz zuständigen Stellen.


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