Christian Schmidt im Plenum

Aktuelle EU-Missionen im Vordergrund

Dienstag, 02.03.2010

Palma de Mallorca.In Vertretung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nahm der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt am vergangenen Mittwoch und Donnerstag am informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Palma de Mallorca teil.

Auf Ebene der Verteidigungsminister war dies die erste Veranstaltung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) während der spanischen EU-Ratspräsidentschaft. Mit dabei war auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Ein Schwerpunkt des Treffens war die Berichterstattung über die EU-Mission „Atalanta“ zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika. Erörtert wurde dabei auch, ob der Auftrag erweitert werden solle, sodass die Mission künftig auch gegen die Mutterschiffe der Piraten vorgehen kann. Diese setzen kleinere Boote aus, die Handelsschiffe teilweise bis zu 600 km von der Küste entfernt attackieren. Die Minister stimmten dafür, dass künftig von der Mission „Atalanta“ auch Häfen kontrolliert werden können, von denen aus die Piraten operieren.

Außerdem will die EU ihre Zusammenarbeit mit der NATO und anderen Ländern ausbauen, um die Überwachung der betroffenen Seegebiete noch besser zu koordinieren.

Die Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte war ebenfalls ein Thema. Wie Schmidt sagte, plant Deutschland sich an der neuen EU-Trainingsmission für Somalia (EUTM) in „angemessenem“ Umfang zu beteiligen. Er sprach von einem deutschen Beitrag in „Zehnergröße“. Von den insgesamt gut 200 Ausbildern werde Spanien einen großen Anteil stellen, so der Staatssekretär weiter.

Die Europäische Union wird von Mai an rund ein Jahr lang etwa 2000 somalische Sicherheitskräfte ausbilden, um der Übergangsregierung in Mogadischu zu helfen. Die Ausbildung findet in Uganda statt, das bereits somalische Sicherheitskräfte trainiert.


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