Christian Schmidt im Plenum

Staatssekretär Christian Schmidt zu internationalen politischen Gesprächen in Oslo

Schmidt nimmt an dem Nordic-Baltic and Extended Nordic-Baltic Defence Minister Meeting in Oslo teil

Mittwoch, 10.11.2010

Christian Schmidt bei seiner Vortrag in Oslo (Bild: BW/Wilke)

Christian Schmidt bei seiner Vortrag in Oslo (Bild: BW/Wilke)

Staatssekretär Schmidt in Oslo: Nordisch-baltische Sicherheit im Fokus

Der Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt und Fürther Bundestagsabgeordnete hat am 10. November an einer Konferenz der nordeuropäischen und baltischen Verteidigungsminister in Oslo teilgenommen. Deutschland war damit erstmals, ebenso wie die britische und polnische Delegation, bei dem Nordic-Baltic and Extended Nordic-Baltic Defence Minister Meeting“ vertreten. Im Mittelpunkt des Treffens stand die regionale Sicherheit im Nord- und Ostseeraum. Bei der aktuellen Konferenz wurde auch über das Neue Strategische Konzept der NATO, das Verhältnis zu Russland und den Afghanistaneinsatz beraten.

In seinem Vortrag informierte Christian Schmidt die anderen Delegationen über den aktuellen Stand im Prozess der Strukturreform der Bundeswehr. Der Staatssekretär bezeichnete das Treffen als ein „erfolgreiches Format“. Es sei konkret auf regionale Zusammenarbeit bezogen. „Ich halte die verstärkte regionale Zusammenarbeit innerhalb von NATO und EU für einen hochinteressanten Ansatz“, so Schmidt. Bereits zu Beginn der 90er-Jahre sei versucht worden, einen nordischen Tisch mit deutscher Beteiligung zu schaffen.

Schmidt erklärte, dass die Besorgnisse, ob eine Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr mit Russland eine mögliche strategische Partnerschaft darstellen könnte, gerade im nordischen Bereich sehr groß seien – insbesondere bei den baltischen Staaten. Er charakterisierte die Diskussion zu diesem Thema bei der Konferenz als einen sehr offenen Gedankenaustausch. Hinsichtlich der Kernaufgaben der NATO müsse ein klares Signal an alle Verbündeten und Partner gesendet werden, „dass es dabei bleibt“. Eine Partnerschaft mit der russischen Förderation könne besser „von dieser so sicheren Basis aus“ angestrebt werden.

Ein neues Thema habe sich im Bereich der regionalen Sicherheit entwickelt, das vor über 15 Jahren überhaupt nicht auf der Tagesordnung stand: die Eisfreiheit der Nordpassage. Von Murmansk aus und anderen russischen Häfen könnte zukünftig nicht nur über die Ostsee, sondern auch über die Nordsee, an Norwegen vorbei, Handel betrieben werden. „Die neuen Routen sind mit Blick auf die Sicherheit der Seewege und mögliche Herausforderungen für die NATO eine wichtige Fragestellung“, sagte Schmidt und ergänzte, dass dies gemeinsam mit Russland betrachtet werden sollte.

Einige nordeuropäische und baltische Staaten stellen Truppen für den ISAF-Einsatz im deutschen Verantwortungsbereich Regional Command North. Schmidt sei von mehreren Partnerländern auf die gute Zusammenarbeit im Norden des Landes angesprochen worden und verwies darauf, dass demnächst in Berlin wieder ein Arbeitstreffen auf Direktorenebene für die Truppensteller in Nordafghanistan ansteht.

Er habe „mit Freude gehört“, dass Norwegen und Schweden sich weiterhin in Afghanistan engagieren würden. Insofern sei „gemeinsam hinein, gemeinsam heraus“ eine ganz klare Leitlinie gewesen. „Ich reise mit einem großen Stück Optimismus über die weitere Zusammenarbeit im Norden zurück“, sagte Schmidt und fügte hinzu: „Mit mehr Optimismus als bei meiner Anreise.“

Bei dem Treffen habe sich gezeigt, dass Deutschland als Bündnispartner in EU und NATO nach wie vor ein Adressat, ein Partner für die kleineren Mitgliedstaaten sei. Insofern sei es „sicherlich sehr gut, dass Deutschland, Polen und Großbritannien als Ostsee- und Nordseeanrainer zu diesem Treffen eingeladen wurden“. Schmidt stellte zusammenfassend fest, dass das Treffen in diesem Format sicherlich weiterhin bestehen werde.


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