Christian Schmidt im Plenum

Ein Besuch im „Schlüsselland“

Freitag, 19.02.2010

Jandrokovic und Schmidt.

Jandrokovic und Schmidt.

Als Vertreter der Bundesregierung nahm der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, am 18. Februar an der Amtseinführung des neuen kroatischen Staatspräsidenten Ivo Josipovic teil. Begleitet wurde er durch den Deutschen Botschafter Bernd Fischer.

Mitten im Herzen Zagrebs, auf dem historischen St. Markus Platz, hatten sich am Donnerstag mehr als 600 Gäste versammelt, um der Zeremonie der Amtseinführung – der so genannten Inauguration - des neuen kroatischen Staatsoberhaupts beizuwohnen. In der ersten Reihe, neben zahlreichen Staatspräsidenten, wie etwa aus Ungarn, Polen, Slowenien und dem Kosovo, saß auch Staatssekretär Christian Schmidt. Acht Minuten nach 12 Uhr war es dann soweit: Ivo Josipovic schwor den Eid vor der kroatischen Verfassungsgerichtspräsidentin und war damit neuer Staatspräsident.

„Es war eine schöne Zeremonie“, sagte Schmidt anschließend, „sie spiegelt den demokratischen und friedlichen Wandel wider, den das Land vollzogen hat“. Schmidt war stolz, Deutschland in Zagreb repräsentieren zu dürfen, denn für ihn schloss sich ein Kreis. „Vor 18 Jahren war ich nach der Inauguration von Franjo Tudjman der erste ausländische Gast, den er empfangen hatte“, erinnerte sich Schmidt. „Und heute, nach den Kriegsjahren und dem Wiederaufbau, bin ich wieder hier zu Gast und Kroatien verhandelt über den EU-Beitritt.“ Eine beachtliche Entwicklung sei das, so der Staatssekretär.

Kooperation in Afghanistan

Neben der Teilnahme an der Inaugurationsfeier nutzte Schmidt seinen Aufenthalt in Zagreb auch, um eine Reihe politischer Gespräche zu führen. Schwerpunkt seines Treffens mit dem Staatssekretär des kroatischen Verteidigungsministeriums, Pjer Simunovic, war das Engagement in Afghanistan. Beide waren sich einig, dass der Fokus der Anstrengungen jetzt in der qualitativen Verbesserung der Ausbildung von afghanischer Armee und Polizei liegen müsse.

Kroatien beteiligt sich seit 2003 an ISAF mit rund 300 Soldaten, welche überwiegend im RC North, dem deutschen Verantwortungsbereich, stationiert sind. Außerdem stellt es drei so genannte OMLT (Operational Mentoring and Liaison Team). Schmidt bedankte sich bei seinem kroatischen Amtskollegen für die intensive Zusammenarbeit in Afghanistan und stellte fest: „So sollte eine vorbildliche, partnerschaftliche Kooperation aussehen“.

Zum Thema Erhöhung des kroatischen Kontingents erklärte Simunovic, dass die Regierung eine Anfrage der NATO derzeit prüfe. Klar sei aber, dass Kroatien demnächst zwei weitere OMLT nach Afghanistan senden werde.

Wirtschaftliche Beziehungen

Beide Staatssekretäre vereinbarten sowohl die Rüstungszusammenarbeit, als auch den gesamtwirtschaftlichen Austausch künftig zu intensivieren. Welche Möglichkeiten es gebe, solle auf einer von der Deutschen Botschaft für Juni geplanten Wirtschaftskonferenz besprochen werden. Simunovic betonte, Deutschland sei noch immer ein bei den Kroaten hochgeschätzes Land. Und auch Schmidt hob die besondere Rolle Kroatiens als „Schlüsselland“ für die Integration des gesamten Westbalkans hervor.

EU-Beitritt rückt näher

Einen hohen Stellenwert in allen Gesprächen, die Schmidt führte, nahm die Hoffnung auf einen baldigen Beitritt Kroatiens in die EU ein. Dieser stellt neben dem NATO-Beitritt am 1. April 2009 einen weiteren Meilenstein für die Angliederung Kroatiens an das westliche Europa dar. Bei seinem Treffen mit dem kroatischen Außenminister Gordan Jandrokovic betonte Schmidt dann auch, dass Deutschland an einem zügigen Fortgang der Beitrittsverhandlungen interessiert sei. „Die kroatische Regierung hat sich der europäischen Integration sehr verschrieben“, sagte Schmidt nach dem Treffen. Zufrieden stellte er fest, „Kroatien tut alles, um die notwendigen europäischen Maßstäbe zu erreichen“. Der Staatssekretär lobte außerdem die Zusammenarbeit des Landes mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Er mahnte aber auch an, in den Bemühungen zur Aufklärung etwaiger Kriegsverbrechen nicht nachzulassen.

Kultureller Austausch

Obwohl Verteidigungsstaatsekretär, ließ Schmidt es sich nicht nehmen, sich während eines Arbeitsfrühstücks mit seinem langjährigen Freund und Minister für Kultur, Bozo Biskupic, über kulturelle Themen auszutauschen. So war Biskupic begeistert von der Idee „Deutsche Wochen“ in Zagreb stattfinden zu lassen und sicherte jedwede Unterstützung durch sein Ministerium zu. Außerdem setzte sich Schmidt für den Bau eines neuen Gebäudes für die Deutsch-Französische Schule ein. Auch hier stieß er bei dem kroatischen Minister auf offene Ohren. „Wo wir behilflich sein können, werden wir das tun“, sagte Biskupic und umarmte Schmidt zum Abschluss herzlich.


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