Christian Schmidt im Plenum

Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt MdB und Marlene Rupprecht MdB informierten sich über die Jobcenterreform bei der ARGE Fürth Land

Freitag, 15.10.2010

Landrat Matthias Dießl, Staatssekretär Christian Schmidt MdB, Bundestagsabgeordnete Marlene Rupprecht, Elsa Koller-Knedlik, die Vorsitzende der Geschäftsführung bei der Agentur für Arbeit Nürnberg, und Peter Feller, der Geschäftsführer der ARGE Fürth Land.

Landrat Matthias Dießl, Staatssekretär Christian Schmidt MdB, Bundestagsabgeordnete Marlene Rupprecht, Elsa Koller-Knedlik, die Vorsitzende der Geschäftsführung bei der Agentur für Arbeit Nürnberg, und Peter Feller, der Geschäftsführer der ARGE Fürth Land.

Peter Feller, der Geschäftsführer der ARGE Fürth Land, freute sich über hohen Besuch in der ARGE-Geschäftsstelle am Stresemannplatz: Der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt und die Bundestagsabgeordnete Marlene Rupprecht informierten sich vor Ort über die im Bundestag beschlossene Reform der Jobcenter. Eingeladen hatte zu dem Rundgang mit anschließender Pressekonferenz Landrat Matthias Dießl.

Nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des SGB II mit der Zustimmung des Bundesrates am 9. Juli 2010 ist das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 21.7.2010, am 27.7.2010 in Kraft getreten. Der neue Artikel 91e GG, erlaubt künftig die gemeinsame Betreuung von Langzeitarbeitslosen durch die Bundesagentur für Arbeit und Kommunen.

„Die bewährteZusammenarbeit zwischen der Bundesagentur für Arbeit und dem Landkreis Fürth über die ARGE kann damit erhalten bleiben. Die Kooperation steht nun auf sicheren Füßen“, begrüßt Matthias Dießl die Weichenstellung in Berlin. „Die Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten somit weiterhin Hilfe aus einer Hand“, so Dießl weiter.

Eine Reform der Jobcenter war notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht geurteilt hatte, dass die unter Rot-Grün getroffene Regelung zur Zusammenarbeit von Bund und Kommunen bei der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen gegen das Grundgesetz verstößt. Durch die zwischenzeitlich erfolgte Grundgesetzänderung wird nun aber auch künftig die Vermittlung und Betreuung von Arbeitssuchenden über eine gemeinsame Einrichtung ermöglicht. „Damit herrscht Klarheit und Sicherheit für die Langzeitarbeitslosen und ihre Familien sowie für die Mitarbeiter in den Jobcentern“, unterstreicht Matthias Dießl.

Über die Einigung zur Jobcenter-Reform zeigte sich auch der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt beim Gespräch mit den Mitarbeitern der ARGE Fürth Land zufrieden. „Die mit den Stimmen der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommene Grundgesetz-änderung ist eine gute Basis für die Jobcenter. Hier wurde eine Lösung gefunden, mit der alle Beteiligten – die Bundesregierung, Koalitionsfraktionen und die Opposition sowie die Bundesländer und die Kommunen - gut leben können. Es hat sich also gelohnt, sich darüber intensiv auseinanderzusetzen.“ Auf diese Weise könne die inzwischen eingeübte Zusammenarbeit von Bundesagentur für Arbeit und dem Landkreis Fürth fortgesetzt werden. Mit diesem Ergebnis sei außerdem für die Beschäftigten und Hilfebezieher ein gutes Zeichen gesetzt worden.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Rupprecht bewertete im Rahmen des Rundgangs die nun gefundene Lösung „auch in meiner Funktion als Kreisrätin“ sehr begrüßenswert: „Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Beratung und Vermittlung der Jobcenter zur Stärkung unseres regionalen Arbeitsmarktes beiträgt. Gerade im Aufschwung muss es unser Ziel sein, insbesondere ältere Arbeitssuchende, Schulabgänger und Wiedereinsteigerinnen so zu qualifizieren, dass sie auch vor der Haustür Chancen auf einen zukunftssicheren und gut bezahlten Arbeitsplatz haben.“Wie Marlene Rupprecht erläuterte, habe sie die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und die Betreuung der Arbeitssuchenden durch die ARGEn seit 2005 intensiv begleitet. „Ich bin der Meinung, dass wir im Bundestag auch wissen müssen, wie die Umsetzung unserer Gesetze vor Ort funktioniert“, so Marlene Rupprecht, die sich daher auch für den vom Landrat organisierten Rundgang bedankte.

Elsa Koller-Knedlik, die Vorsitzende der Geschäftsführung bei der Agentur für Arbeit Nürnberg, und Peter Feller erläuterten, dass es das Ziel der ARGE sei, Langzeitarbeitslose nicht nur zu finanzieren, sondern „die Menschen schneller und effizienter in Arbeit zu bringen“. In den neuen Jobcentern würden alle Leistungen und Kompetenzen der Bundesagentur für Arbeit und des Landkreises gebündelt. Die Jobcenterreform schaffe eine neue Qualität der Vermittlung mit bundesweit gleich hohen Maßstäben.


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