Christian Schmidt im Plenum

„Förderung der erneuerbaren Energien ist und bleibt wichtiges Ziel - Anhebung der Degression vermeidet Überforderung und Überförderung“

Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt antwortet auf das Schreiben des ÖDP-Kreisvorsitzenden Osterlänger:

Montag, 28.04.2008

Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt MdB hat auf den offenen Brief des ÖDP-Kreisvorsitzenden Jürgen Osterlänger - die Fränkische Landeszeitung berichtete am 12. April 2008 - geantwortet. In seinem Schreiben erläutert Schmidt die der Novelle zugrunde liegenden Überlegungen sowie die bisherigen Erfahrungen mit dem geltenden Erneuerbare-Energien-Gesetz, dass anspruchsvoller Klimaschutz durch die Förderung der Erneuerbaren Energien nicht „zum Nulltarif“ zu haben sei.
 
„Die Mehrkosten beispielsweise für den Strom aus Erneuerbaren Energien hatten allein im Jahr 2006 einen Umfang von 5,8 Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2016 werden voraussichtlich sogar 12,6 Milliarden Euro pro Jahr erreicht“, so Schmidt weiter. „Diese Kosten müssen von den Bürgern und den Unternehmen mit der Stromrechnung bezahlt werden. Angesichts des Umfangs dieser Kosten muss deshalb sehr genau geprüft werden, inwieweit diese Unterstützungen gerechtfertigt sind. Überforderung und Überförderung müssen gleichermaßen vermieden werden. Die Belastung für Bürger und Unternehmen muss so gering wie möglich gehalten werden.“

Der Ausbau der Fotovoltaik verlief in den letzten Jahren rasant. Von 64 Mio. Kilowattstunden im Jahr 2000 konnte die Solarstromerzeugung auf über 2 Mrd. Kilowattstunden im Jahr 2006 gesteigert werden. Korrespondierend hierzu konnten auch in der Produktion gewaltige technische Fortschritte erzielt werden, so dass auch die Herstellungskosten für Fotovoltaikanlagen deutlich gesenkt wurden.

„Vor diesem Hintergrund“, so der Parlamentarische Staatssekretär, „wird die CDU/CSU-Bundestagfraktion im Rahmen des Parlamentarischen Verfahrens insbesondere auch die Höhe der Einspeisevergütungen und die vorgesehene Degression der Vergütung der einzelnen erneuerbaren Energien prüfen.“

Im Übrigen sei die CSU-Landesgruppe gegen die zusätzliche Senkung der Vergütung um einen Cent/kWh in 2009 und wolle die Genehmigungsfähigkeit von Standorten für Freiflächenanlagen vereinfachen.


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