Christian Schmidt im Plenum

Wirtschaft wird messbar entlastet

Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt bewertet Zwischenbericht zum Regierungsprogramm Bürokratieabbau positiv

Dienstag, 03.06.2008

„Bisher konnten den Unternehmen durch den Bürokratieabbau Ausgaben in Höhe von 3,2 Milliarden Euro erspart werden. Das ist aber erst der Anfang. Wir haben den richtigen Weg eingeschlagen, es liegt jedoch auch noch ein großes Stück vor uns“ so der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt zur Veröffentlichung des Zwischenberichts.

Das Statistische Bundesamt hat insgesamt rund 10.900 Informationspflichten für die Wirtschaft erfasst. Anhand der Bestandsmessungen haben die Ressorts Vereinfachungsmaßnahmen entwickelt, durch die gezielt bürokratische Belastungen für Unternehmen und Betriebe abgebaut werden. Insgesamt 270 Vorschläge liegen vor. Die bisher erzielte Entlastung soll dabei erst der Anfang sein. 

„Auch der Normenkontrollrat trägt dazu bei, Bürokratielasten zu verhindern. Außerdem haben auch die Mittelstandsentlastungsgesetze zu erheblichen Entlastungen der Unternehmen geführt“, so Schmidt weiter. „Melde- und Statistikpflichten wurden gestrichen, die Buchführung für kleine Unternehmen reduziert und die Meldungen zur Sozialversicherung vereinfacht. Mit einem dritten Mittelstandsentlastungsgesetz wollen wir diesen Weg weiter fortsetzen. Hierbei sind dann die Aufhebung von verschiedenen Vorschriften und Vereinfachungen im Gewerberecht geplant. Mit diesem Gesetz können die Unternehmen voraussichtlich um weitere 100 Mio. Euro entlastet werden“, sagt Schmidt.

Wie der Zwischenbericht zeigt, ist das Programm für bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau wirkungsvoll. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2011 insgesamt 25 Prozent der Bürokratiekosten von derzeit 30 Milliarden Euro allein im Unternehmenssektor zu reduzieren. „Es wäre ein wichtiges Signal, wenn bis zur nächsten Bundestagswahl die Hälfte davon erreicht wird. Alle Beteiligten sind deshalb aufgefordert, zum Gelingen beizutragen“, macht Staatssekretär Schmidt deutlich.


zurück zur Übersicht