Christian Schmidt im Plenum

Mittelstand wird weiter entlastet – Bürokratie effektiv abgebaut

Das Bundeskabinett verabschiedete am 23. Juli das Dritte Mittelstands- Entlastungsgesetz. Dazu erklärte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung und Bundestagsabgeordnete Christian Schmidt:

Mittwoch, 06.08.2008

Nachdem im vergangenen Jahr die ersten beiden Schritte im Bürokratieabbau für den Mittelstand erfolgten, geht die Bundesregierung mit dem von Bundeswirtschaftsminister Glos vorgelegten und nun beschlossenen Dritten Mittelstands-Entlastungsgesetz den Weg des Bürokratieabbaus weiter voran.

Der Entwurf enthält insgesamt 23 Einzelmaßnahmen, mit denen im Kern vor allem klein- und mittelständische Unternehmen in den Bereichen Statistik und Gewerberecht von unnötiger Bürokratie entlastet werden sollen.
Vorgesehen ist unter anderem eine Vereinfachung der Handwerkszählung, die rund 460.000 selbständige Unternehmen des zulassungspflichtigen Handwerks durch Rückgriff auf bereits vorhandene Verwaltungsdaten von Vor-Ort-Erhebungen entlastet und der Wirtschaft im kommenden Jahr dadurch Bürokratiekosten von rund 24 Mio. Euro erspart. Daneben wird ein ganzes Bündel gewerberechtlicher Erleichterungen mit einem Entlastungsvolumen von über 70 Mio. Euro umgesetzt. Dazu zählt z.B. die Streichung von Aufbewahrungspflichten in der Pfandleiherverordnung und in der Makler- und Bauträgerverordnung. Dies wird den betroffenen Unternehmen in schätzungsweise 100.000 Einzelfällen bürokratische Aufwendungen ersparen.

Mit dem Gesetz ist in 2009 insgesamt eine Bürokratiekostenentlastung in Höhe von mindestens 97 Mio. Euro für die Unternehmen und mindestens 8,6 Mio. Euro für die Verwaltung verbunden. Insgesamt werden die unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie verabschiedeten drei Mittelstands-Entlastungsgesetze die Wirtschaft um rund 850 Mio. Euro entlasten

Bundesminister Glos zeigt damit erneut, dass Bürokratieabbau als permanente Aufgabe ernst genommen wird und so erhebliche Entlastungen für den Mittelstand erreicht werden.


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