Christian Schmidt im Plenum

Staatssekretär Schmidt zum Truppenbesuch bei KFOR

Mittwoch, 10.12.2008

Eine Gruppe stürmt aufgebracht mit Holzknüppeln bewaffnete auf das Erzengel-Kloster im Bistricia-Tal auf den 1. Zug des 4. Einsatzbataillons zu. Die deutschen KFOR-Soldaten, gestellt von der Gebirgsjägerbrigade 23 in Bad Reichenhall und ausgerüstet mit dem entsprechenden Equipment, vereiteln den Angriff. Dass sie diese Fähigkeit des "Crowd Riot Control" besitzen, also im Ernstfall in der Lage sind Aufständische unter Kontrolle zu bringen, zeigen sie dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, bei seinem zweitägigen Besuch im Kosovo im Rahmen einer dynamischen Präsentation eindrucksvoll.

Der Schutz dieses Klosters, in dem orthodoxe serbische Priester leben, gehört zu einer der vielfältigen Aufgaben, die von den deutschen KFOR-Soldaten erledigt werden. Die deutschen Soldaten engagieren sich in der multinationalen Task Force Süd zusammen mit Streitkräften aus weiteren fünf Nationen im Hauptquartier in der Stadt Prizren. Am 17. März 2004 tobten hier am Erzengel-Kloster Unruhen, die Angreifer brannten das Kloster nieder, die Bewohner mussten evakuiert werden. In dieser Region des unmittelbaren Verantwortungsbereiches leben heute etwa 250.000 Menschen. 80 Prozent von ihnen sind Kosovo-Albaner, 10 Prozent Bosniaken und etwa 200 Kosovo-Serben zählt die Statistik. "Man lebt hier so nebeneinander her. Ethnische Spannungen sind allerdings nicht auszumachen", so Oberstleutnant Marc Varenholz, Kommandeur des Einsatzbataillons. Dies sei vor allem ein Verdienst der hohen Präsenz der deutschen KFOR-Soldaten, betonte der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt.

Die deutschen Kräfte absolvieren regelmäßig Übungen, damit die Bestandteile des Schutzkonzeptes auch im Ernstfall ineinander greifen. Das werde sehr wohl in der Bevölkerung wahrgenommen, so Schmidt. Darüber hinaus arbeiten die deutschen KFOR-Truppen mit der Kosovo Police zusammen, die sich auch an diesem Szenario aktiv beteiligte. EULEX, die Rechtsstaatsmission der EU, sei noch nicht in der Lage, diese Fähigkeiten des "Crowd Riot Control" aufzubringen, sagte Schmidt. Ein Gendarmeriekonzept auf europäischer Ebene sei noch Zukunftsmusik.
Der Parlamentarische Staatssekretär nutzte im Anschluss an die dynamische Vorführung die Gelegenheit zum Gespräch mit den deutschen Soldaten.

Zuvor war er bereits mit dem Kommandeur der Multinationalen Task Force South, Brigadegeneral Thomas Starlinger aus Österreich, zum Gespräch zusammengekommen. Der Kommandeur des 21. Einsatzkontingentes, Brigadegeneral Harald Fugger, gab Schmidt einen Überblick über die derzeitige Lage im Verantwortungsbereich. Knapp 2.200 deutsche Soldaten sind derzeit bei KFOR engagiert, darunter 116 Frauen und 177 Wehrübende. Die Leitbrigade des 21. Deutschen Einsatzkontingentes ist die Gebirgsjägerbrigade 23 aus Bad Reichenhall. Der Anteil der deutschen Soldaten an der multinationalen Truppe beträgt fast zwei  Drittel.

"Mein Besuch bei der Truppe war sehr zufriedenstellend", resümierte Schmidt. Es sei richtig, keine Truppenreduzierung vorgenommen zu haben und erst einmal die weitere Entwicklung nach dem operativen Start der europäischen Rechtsstaatsmission EULEX abzuwarten, so Schmidt. "KFOR ist ein stabilisierender Eckpfeiler in einer sensiblen Phase." Nachdem der unmittelbare Start von EULEX ohne Probleme über die Bühne ging, wird sich das deutsche Engagement vor allem auf den Aufbau und die Ausbildung der "Kosovo Security Force" (KSF) bei gleichzeitigem Abbau des "Kosovo Protection Corps" (KPC) und die schrittweise Übertragung der Verantwortung an die staatlichen Institutionen des Kosovo konzentrieren.


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