Christian Schmidt im Plenum

Staatssekretär Schmidt zu Gast beim Thanksgiving Dinner der Amerikanischen Handelskammer in Deutschland

"Ein neues strategisches Konzept der NATO, auch eine transatlantische Agenda?"

Freitag, 20.11.2009

Thankgsgiving in Nürnberg: Eine Woche vor dem traditionellen amerikanischen Erntedankfest hat die Amerikanische Handelskammer in Deutschland, Region Nordbayern, (American Chamber of Commerce in Germany, kurz AmCham) zum Thanksgiving Dinner in den Golf Club am Reichswald geladen. Hauptredner des Abends war Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung und Fürther Bundestagsabgeordneter. Vor über 70 Gästen, darunter Dr. Matthias Etzel, AmCham-Vorsitzender, Region Nordbayern, US-Generalkonsul Conrad R. Tribble sowie Nürnbergs Wirtschaftsreferent Dr. Roland Fleck, sprach er zum Thema "Ein neues strategisches Konzept der NATO – auch eine transatlantische Agenda?"

"Die Staats- und Regierungschefs haben auf dem letzten NATO-Gipfel im April dieses Jahres mit dem Auftrag für ein neues strategisches Konzept die Weichen für die Zukunft der Allianz gestellt", erklärte Schmidt. Jetzt gehe es darum, bis zum nächsten Gipfel im nächsten Jahr einen Konsens über die Kernfunktionen und die Aufgaben der NATO zu erzielen. "Wir denken, dass das neue strategische Konzept Antworten finden muss, um auch zukünftig unsere Sicherheit und unser Leben in Frieden und Freiheit sicherzustellen", so Schmidt weiter. Dies hänge in entscheidendem Maße davon ab, "wie eng wir Europäer unseren Zusammenhalt mit unseren transatlantischen Freunden, den USA und Canada, gestalten", und zum anderen davon, "ob wir die großen Zukunftsthemen von der Globalisierung, über die Sicherheit vor neuen Gefahren bis zu den Umweltfragen gemeinsam werden gestalten können."

Wichtig sei es deshalb, im neuen strategischen Konzept einvernehmliche Richtungsentscheidungen zu bestimmten Themen zu treffen: Zu den Aufgaben und der Reichweite der NATO genauso wie zur Zusammenarbeit der Allianz mit der EU und den anderen internationalen Akteuren im Bereich der Sicherheit, zu den Beziehungen zu Russland, zur Abrüstung und Rüstungskontrolle aber auch zur Stärkung der transatlantischen Beziehungen.

In seiner Rede forderte Schmidt, dass auch das Konzept der "Vernetzten Sicherheit" ("Comprehensive Approach") Eingang in die neue strategische Ausrichtung der Allianz finden müsse. "Nur wenn wir uns von traditionellen Vorstellungen lösen, werden wir die richtigen Antworten für die Zukunft finden", so der Staatssekretär. Gerade am Beispiel Afghanistan werde dies mehr als deutlich. "In Afghanistan wird ein Erfolg nur möglich sein, wenn die NATO mit ihren militärischen Mitteln Teil eines umfassenden und kohärenten Ansatzes zur Stabilisierung des Landes ist", ist Schmidt überzeugt. Im Sinne der "Vernetzten Sicherheit" gehöre zu diesem Ansatz jedoch die ganze Vielfalt von staatlichen und gesellschaftlichen Maßnahmen zur Unterstützung einer gesamtgesellschaftlichen Entwicklung des Landes. "Dieses Grundverständnis, das wir jetzt in Afghanistan entwickelt haben, wird aber in Zukunft nicht ein Einzelfall sein, sondern muss zum strategischen Allgemeingut der Allianz werden."

Wie wichtig ein tragendes, zukunftsweisendes strategisches Konzept ist, werde täglich an den Sicherheitsvorkommnissen und der schwierigen Entwicklung in Afghanistan deutlich. "Diese Ungewissheit sollte uns Ansporn sein, in Fragen der Bündnissolidarität, der Lastenteilung und der Kooperation im Sinne der vernetzten Sicherheit zu eindeutigen Aussagen zu kommen", so der Staatssekretär.

Zum Abschluss seiner Rede dankte Schmidt den amerikanischen Bündnispartnern. "Wir wissen, dass in den vergangenen 60 Jahren keine Organisation so klar und so verlässlich für Frieden und Freiheit einstand wie die NATO unter der Führung der USA."


zurück zur Übersicht