Christian Schmidt im Plenum

Zur Notenvergabe von abgeordnetenwatch.de

Staatssekretär Schmidt: „Bürgeranfragen werden beantwortet“

Donnerstag, 26.08.2010

Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär und heimischer Bundestagsabgeordneter, stellt zur Notenvergabe der unabhängigen Internetplattform abgeordnetenwatch.de über die Beantwortung von Bürgeranfragen folgendes klar:

„Natürlich werden grundsätzlich alle Bürgeranfragen, die an mich herangetragen werden, von mir auch beantwortet.

Eine Nichtbeantwortung hat nichts mit Pflichtvergessenheit zu tun, sondern damit, dass ich Zuschriften von Personen, die sich mit immer wieder gleichlautendem Inhalt an mich wenden, und die bereits einmal oder mehrmals ausreichend beantwortet wurden, nicht mehr beantworte.

Zudem werden Beiträge, die nur Kommentierungen von Parlamentsäußerungen von mir selbst betreffen, von mir nicht beantwortet, denn sie stehen für sich. Das Gleiche gilt für Themen, die parlamentarisch bereits beraten sind und ich mich verbindlich für die Bundesregierung geäußert habe.

Ich verfahre im Prinzip nicht anders als Zeitungsredaktionen, wenn sie solche Leserbriefe nicht veröffentlichen, bei denen sie keinen neuen Informationsgehalt für die Leser erkennen.

Daraus ergeben sich auch die Zahlen bei abgeordnetenwatch.de. Antworten auf zwei Bürgeranfragen sind in Arbeit, bei den anderen bleibt es bei der Nichtbeantwortung, da sie in der Vergangenheit bereits ausführlich beantwortet wurden.

Darüber hinaus, ist bei abgeordnetenwatch.de eine Tendenz festzustellen, dass einzelne das eigentlich gute Medium zur persönlichen Darstellung oder auch zu Bewertungen unterhalb der Gürtellinie nutzen.

Internetplattformen wie zum Beispiel abgeordnetenwatch.dedürfen keine Bewertungsgrundlage für die Arbeit eines Abgeordneten sein. Vielmehr gilt es, den ernsthaft vorgetragenen Anfragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger gewissenhaft Rechnung zu tragen. Der Vorwurf der Pflichtvergessenheit fällt deswegen auf diejenigen zurück, die ihn erheben."


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