Christian Schmidt im Plenum

Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes

Bundesminister Schmidt: „Für weniger Barrieren und mehr Teilhabe!“

Mittwoch, 06.04.2016

„Mit der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes werden wir den Abbau von Barrieren auf Bundesebene weiter vorantreiben“, betontChristian Schmidt, Bundesminister und heimischer Bundestagsabgeordneter. „Es ist uns ein ganz besonderes Anliegen, Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen zu be­seitigen und zu verhindern und ihre gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern“, so Schmidt weiter.
 
„Deshalb werden wir zum einen die Barrierefreiheit bei Bauvorhaben verbessern. Noch nicht alle Behörden – vor allem die älteren Amtsgebäude – sind für Menschen mit Behinderungen problemlos zugänglich. Hier werden wir nachbessern“, so der Bundestagsabgeordnete. Das Behindertengleichstellungsgesetz habe bisher nur für Neubauten des Bundes nach 2002 Vorgaben gemacht. „Wir wollen, dass künftig auch für Gebäude im Bestand – also gerade dort, wo viel Publikumsverkehr herrscht – moderne Standards der Barrierefreiheit gelten.“

Oft hätten hörgeschädigte oder taube Menschen bei Behördenterminen das Problem, dass kein Gebärdensprachdolmetscher verfügbar sei. „Auch hier wollen wir Abhilfe schaffen und die Kommunikationshilfen für diese Menschen ausbauen.“

Erstmals würden von dem Gesetz auch Menschen mit Lernschwierigkeiten erfasst. „Unsere Bundesbehörden werden verstärkt Kommunikation in leichter Sprache zur Verfügung stellen. Oft ist es so, dass zum Beispiel Bescheide der Rentenversicherung, der Bundesagentur für Arbeit oder der Unfall- oder Krankenversicherung für Menschen mit – oft auch für manche Menschen ohne – Lernbeeinträchtigung nicht verständlich sind. Deshalb wollen wir mit einer ergänzenden Erklärung in sogenannter Leichter Sprache dafür sorgen, dass diese Bescheide verständlich lesbar werden“, betont Schmidt. „Aus diesem barrierefreien Angebot können dann alle ihren Nutzen ziehen.“


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