Christian Schmidt im Plenum

Bundesminister Schmidt begrüßt Einstufung von Verkehrsprojekten in den Vordringlichen Bedarf

Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 veröffentlicht

Mittwoch, 16.03.2016

Nach der heutigen Veröffentlichung des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) begrüßt der Fürther Bundestagsabgeordnete Bundesminister Christian Schmidt die Einstufung der Straßenbauprojekte „Ortsumgehung Stein/ Eibach“ (B14), „Ortsumgehung Markt Bibart“ (B8) sowie „Ortsumgehung Neustadt/ Diebach“ (B8) in den Vordringlichen Bedarf: „Ich freue mich sehr, dass hier eine Entlastung der Orte und somit eine Verbesserung der Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger in Aussicht gestellt wird. Wenn das noch notwendige Gesetzgebungsverfahren voraussichtlich Ende dieses Jahres abgeschlossen ist, muss mit diesem Rückenwind aus Berlin die konkrete Planung weiter zügig vorangetrieben werden. Nur dann kann auch schnell gebaut werden. Wenn die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau geschaffen sind, wird der Bund das Seine dazu beitragen und die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen.“

Die so dringend für Lenkersheim an der B470 gewünschte Ortsumgehung ist in den „Weiteren Bedarf“ eingestuft worden. „Hier habe ich ein günstigeres Ergebnis erhofft - das Projekt hat mit der Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur aber eine erste Hürde genommen. Die Bewertung „Weiterer Bedarf“ heißt, dass es sich aus fachlicher Sicht zumindest um ein verkehrspolitisch sinnvolles Projekt handelt und es daher in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden soll. Im Fall Lenkersheim werde ich mich weiter mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Maßnahme früher als jetzt geplant realisiert werden kann.“

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat erstmals die detaillierte Bewertung aller Straßenprojekte im Internet veröffentlicht. In den nächsten sechs Wochen kann jeder Bürger zur Bewertung der Projekte Stellung nehmen.

 

Hintergrund:

Der BVWP stellt das wichtigste Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes dar. Hierzu wurden rund 2.000 Projektideen angemeldet und vom BMVI bewertet. Nach heutiger Vorlage des Entwurfs wird am 21. März 2016 eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit beginnen. Nach Einarbeitung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt der Kabinettsbeschluss. Das parlamentarische Verfahren zu den Ausbaugesetzen soll nach der Sommerpause beginnen. Ziel ist es, das Gesetzgebungsverfahren Ende 2016 abzuschließen.


zurück zur Übersicht