Christian Schmidt im Plenum

Bundesminister Schmidt MdB: „5 Milliarden Entlastung für Bürgerinnen und Bürger“

Abbau der „Kalten Progression“ – Familien fördern, Alleinerziehende unterstützen

Montag, 06.07.2015

„Mit einem Gesetzespaket, das der Bundestag vor Kurzem verabschiedet hat, fördern wir Familien, unterstützen Alleinerziehende und entlasten die Bürgerinnen und Bürger um fünf Milliarden Euro im Jahr“, freut sich Christian Schmidt, Bundesminister und heimischer Bundestagsabgeordneter. „Dieses Geld kommt vor allem denen zugute, die dafür sorgen, dass es in unserem Land, in unserer Region, auch in schwierigen Zeiten läuft: den Leistungsträgern in der Mitte der Gesellschaft“, so Schmidt.

„Es ist uns schon lange ein Anliegen, die sogenannte „kalte Progression“ bei der Einkommensteuer abzubauen. Mit diesem Gesetz liefert die Union“, betont der Abgeordnete. Die Einkommensteuer werde damit gerechter, da die Steuermehrbelastung abgebaut werde. Diese entsteht, wenn die Einkommensteuersätze nicht der Preissteigerung angepasst werden. „Insgesamt entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger um 1,4 Milliarden Euro. Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, diesen Schritt schon in diesem Jahr zu gehen“, so Schmidt weiter.

„Wir wissen auch, welche besonderen Belastungen Alleinerziehende tragen müssen. Deshalb wollten wir diese Gruppe stärker als bisher unterstützen.“ Rückwirkend zum 1. Januar 2015 werde nun der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende um 600 Euro auf 1.908 Euro pro Jahr erhöht. „Das ist eine satte Verbesserung, die den besonderen Belastungen von Alleinerziehenden gerecht wird“, betont Schmidt.

„Das Gesetz sieht auch die Erhöhung einiger Freibeträge vor, von der vor allem Familien profitieren.“ Der Kinderfreibetrag betrage damit künftig 4.512 Euro und ab 2016 dann 4.608 Euro. Analog werde das Kindergeld entsprechend erhöht: Ab 2016 beträgt es für erste und zweite Kinder jeweils 190 Euro, für dritte Kinder 196 Euro und für jedes weitere Kind jeweils 221 Euro. Der Kinderzuschlag wird um 20 Euro auf 160 Euro pro Monat angehoben.

„Dieses Gesetzespaket zeigt, dass wir nicht nur sagen, dass uns die Mitte der Gesellschaft wichtig ist. Wir richten auch unser Handeln danach aus. Gut fünf Milliarden Euro sind ein Betrag, auf den wir stolz sein können. Das gilt besonders, weil die Entlastungen direkt bei den Menschen ankommen“, freut sich Schmidt.


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