Christian Schmidt im Plenum

Beschluss zu ermäßigtem Mehrwertsteuersatz für elektronische Medien:

Bundesminister Christian Schmidt plädiert für ermäßigte Mehrwertsteuer für Hörbücher und E-Books

Dienstag, 20.05.2014

Bücher gelten in Deutschland als Kulturgut, als ein Garant kultureller Vielfalt. Für sie gilt daher ein ermäßigter  Mehrwertsteuersatz von nur sieben Prozent. Auf Bücher ohne Papier, also elektronische Medien, ist allerdings der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent zu entrichten. Bundesminister Christian Schmidt ist wie die Mehrheit seiner Partei- und Koalitionskollegen der Ansicht, dass das in Deutschland immer besonders gehegte und geschützte Buch, egal, ob es ein Druck-, Ton oder Datenmedium ist, gleichermaßen steuerlich bevorzugt werden sollte. Wenn dies im Bundeshaushalt darstellbar ist, sollte man das zügig umsetzen.

Der deutsche Buchhandelt geht davon aus, dass 2015 E-Books bereits 17 Prozent des Umsatzes ausmachen werden. Und ganz sicher könne es nicht an der technischen Umsetzung liegen, was als „wertvolle Literatur“ zu gelten habe, so Schmidt. „Wir können und wollen dem Fortschritt nicht Einhalt gebieten und müssen daher unsere Gesetzgebung auch der Realität anpassen“, erläutert der selbst sehr digital affine Minister. „Nur durch den reduzierten Mehrwertsteuersatz auf alle Medienerzeugnisse kann aus kulturpolitischer Sicht die Vielfalt des Bücherangebots in unserem digitalen Zeitalter erhalten bleiben!“

Daher haben die Koalitionsfraktionen  jetzt beschlossen,  dass dieser ermäßigte Satz per Gesetz auch für Hörbücher, E-Books, E-Paper und andere elektronische Medien gelten solle. Ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren wird spätestens im Herbst dazu auf den Weg gebracht werden.

Und auch auf Ebene der EU soll seitens Deutschland auf eine Entscheidung dazu hingewirkt werden. Frankreich und Luxemburg haben bereits den Steuersatz auf elektronische Bücher gesenkt und damit gegen den Willen der EU-Kommission gehandelt. Diese argumentiert, dass es sich bei E-Books um eine Dienstleistung auf elektronischem Wege handele, die nicht ermäßigt besteuert werden könne.


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