Christian Schmidt im Plenum

Weg frei für Innovation und Beschäftigung

Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt begrüßt Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm Erneuerbare Energien

Donnerstag, 08.07.2010

Bislang gesperrte Mittel in Höhe von 115 Millionen Euro können ab sofort für die weitere Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt genutzt werden. Dies wurde nun möglich, weil der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Sperre beim Marktanreizprogramm aufgehoben hat.

„Das Marktanreizprogramm ist ein wichtiges Instrument zur Förderung der Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt und zur Erschließung der CO2-Minderungspotenziale durch eine Beschleunigung der energetischen Sanierung im Gebäudebestand. Zudem hilft das Programm, moderne Heiztechnologien in den Markt zu bringen und schafft Innovationen, Wachstum sowie Beschäftigung: Eine gute Nachricht für das lokale Handwerk ebenso wie für die mittelständisch geprägte Industrie im Wärmesektor“, so der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt, der mit einer ganzen Reihe von betroffenen Handwerksbetrieben und Hauseigentümern aus der Region in Kontakt darüber steht.

„Die Bundesregierung macht mit dem vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2011 und dem Finanzplan bis 2014 deutlich, dass auch künftig Förderungen zur Verfügung stehen werden. Beginnend mit 380 Millionen Euro in 2011 werden die Ausgaben zwar auf 340 Millionen Euro in 2014 leicht zurückgehen. Doch insgesamt steht noch ein beachtliches Fördervolumen zur Verfügung. Jeder Euro des Programms führt durchschnittlich zu Investitionen in Höhe von zehn Euro. Das Programm ist daher stark wachstumsorientiert und stellt einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz dar.“


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