Christian Schmidt im Plenum

Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidts Abschied aus dem Bundesministerium der Verteidigung

Feierliche Serenade

Dienstag, 07.01.2014

undesverteidigungsministerin von der Leyen, Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt und Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr, bei der feierlichen Serenade zur Verabschiedung aus dem Bundesverteidigungsministerium.

undesverteidigungsministerin von der Leyen, Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt und Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr, bei der feierlichen Serenade zur Verabschiedung aus dem Bundesverteidigungsministerium.

Mit Bildung der neuen Bundesregierung wurde Christian Schmidt nach acht
Jahren im Verteidigungsministerium zum Parlamentarischen Staatssekretär beim
Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung berufen.

„Acht Jahre, das ist die längste Amtszeit eines Parlamentarischen
Staatssekretärs in diesem Haus“, so stellte die amtierende Ministerin für
Verteidigung Ursula von der Leyen in ihrer Abschiedsrede fest. 

1990, mit den Wahlen nach der deutschen Wiedervereinigung, zog Christian
Schmidt erstmals in den Deutschen Bundestag ein. Früh erkannte er die
Dimension der Wiedervereinigung für Deutschlands Rolle in der Welt. Von
Anfang an galt sein Interesse der Außen- und Sicherheitspolitik. Die
Bundesministerin betonte: „Ihr Ruf als Vollblut-Politiker eilt Ihnen voraus.
Für Sie gilt: Nicht kleckern, sondern klotzen, immer auch im Sinne von
„ranklotzen“. Seit dem 23. November 2005 war Christian Schmidt
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Er
nahm diese Aufgabe an der Seite von Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu
Guttenberg und Thomas de Maizière wahr.

Christian Schmidt selbst beschrieb gestern seine Tätigkeit mit den Worten
des Publizisten und Denkers Rafael Seligmann: „Mag es in anderen politischen
Ressorts um Steuersätze oder Gesetzesdetails gehen, im Bundesministerium der
Verteidigung geht es in letzter Konsequenz um Leben oder Tod.“

Dies bedenkend, betonte Schmidt, könne das BMVg kein Exerzitium der
Leichtigkeit des Seins bieten. „Es ist ein Haus der Verantwortung, der
Werteorientierung und des strategischen und des humanitären Maßes und
verdient Respekt.“

Wie die Ministerin es formulierte: „Minister kamen und gingen, Christian
Schmidt blieb. Demzufolge war auch die Liste der großen Entscheidungen und
Entwicklungen, die Christian Schmidt für die Bundeswehr in dieser Zeit
mitgestaltet hat, lang: die Aussetzung der Wehrpflicht, die Neuausrichtung
der Bundeswehr und die Entwicklung des Afghanistan-Einsatzes in den letzten
acht Jahren.“

Die Einsätze waren ein Dauerthema seiner Tätigkeit: Manche wurden in seiner
Amtszeit begonnen und beendet, wie etwa im Kongo. Andere wurden nach langer
Zeit beendet, so etwa in Bosnien-Herzegowina oder sind neu hinzu gekommen
wie ATALANTA am Horn von Afrika, in der Türkei oder in Mali.

Christian Schmidt, so lobte von der Leyen, war „immer an vorderster Front,
wenn es darum ging, die notwendigen Mehrheiten im Deutschen Bundestag für
die Mandate zu organisieren und die Einsätze in der Öffentlichkeit zu
begründen. Die politische Leitung des Ministers zu unterstützen – das war
Ihre Kernaufgabe. Und das war Kärrnerarbeit.“

Für Schmidt selbst war ein Meilenstein seiner Arbeit im
Verteidigungsministerium das Weißbuch 2006 – „kein Werk für die Ewigkeit,
aber damals und auch heute noch sehr wichtig und zielorientiert“, wie er es
beschreibt. Es stellte das neue Konzept der vernetzten Sicherheit in den
Vordergrund. Im selben Jahr beim NATO-Gipfel in Riga wurde der
“comprehensive approach” zur politischen Bündnisstrategie erhoben – ein
nachhaltiger Erfolg der deutschen Politik: „There can be no security in
Afghanistan whithout development, and no development without security. (Es
gibt keine Sicherheit in Afghanistan ohne Entwicklung und keine Entwicklung
ohne Sicherheit).“

Wenn gerade keine Arbeit im Verteidigungsministerium, im Bundestag oder im
Wahlkreis wartete, dann war Christian Schmidt auf Truppenbesuch, im Ausland,
auf einem wichtigen Kongress. Allein im Jahr 2013 kamen dabei mehr als 40
Dienstreisen zusammen. 

Christian Schmidt ist, wie immer wieder hervorgehoben wird, überzeugter
Transatlantiker, entschlossener Europäer und ein treuer Freund Israels. Er
hat Brücken geschlagen in die Welt und viele seiner Gesprächspartner
erlebten gestern seinen Abschied vom Verteidigungsministerium mit. 

Aber auch wenn der Staatssekretär sich immer wieder auf großer
internationaler oder nationaler Bühne bewegte, so ist er doch bodenständig
und seiner Heimat verbunden geblieben, wie ihm am Abschiedsabend mehrfach
versichert wurde. 

Die lange und vielfältige Gästeliste des gestrigen Abends, mit Freunden von
zu Hause und aus aller Welt, belegt diese Äußerungen nur zu gut. Christian
Schmidt wurde von dem Haus, in dem er als „dienstältester Staatssekretär“ so
lange gearbeitet hatte, mit einer Serenade verabschiedet. Seine Musikwünsche
sprachen für sich: Zuerst erklangen „Des Großen Kurfürsten Reitermarsch“,
das „Frankenlied“ sowie der „Kaiserjägermarsch“. Zum Abschluss hatte sich
Schmidt „All you need ist love“ gewünscht. 

Schmidt freut sich nun auf seine neue Aufgabe als Parlamentarischer
Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung. 


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