Christian Schmidt im Plenum

Sorgfalt vor Eile

Staatssekretär Schmidt über die Drohnenflüge

Montag, 09.12.2013

Artikel in "Der Neue Tag" Weiden, vom 5. Dezember 2013

(räd)Die geplanten Drohnenflüge über der Oberpfalz sind ein Politikum. Die Prüfung des Antrages der US-Armee durch die deutschen Behörden zieht sich hin. DerStaatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), nennt im Gespräch mit unserer Zeitung die wichtigsten Prüfsteine im Genehmigungsverfahren.

Herr Staatssekretär, wie lange dauert das Prüfverfahren noch?

Schmidt: Wichtiger als der Zeithorizont ist aus meiner Sicht eine gründliche Prüfung. Für den Flugbetrieb außerhalb der beiden Übungsplätze ist eine gesonderte Genehmigung erforderlich. In jedem Fall bleibt der Flugbetrieb auf die festgelegten Korridore beschränkt.

Ist bis Januar 2014 mit der Erteilung einer Korridorgenehmigung zu rechnen?

Schmidt: Unsere Leute setzen Sorgfalt vor Schnelligkeit. Es kann deswegen auch länger dauern.

Ist eine Bewaffnung dieser Drohnen vorgesehen?

Schmidt: Hunter-Drohnen werden auf den Übungsplätzen für die Anfertigung von Luftbildaufnahmen genutzt. Sie sind nicht bewaffnet. Im Rahmen der Transportflüge wären die Geräte mit einer optischen Sensorik, also einer Kameraausrüstung, ausgestattet. Diese darf im Transit aber nicht für eine Aufklärung eingesetzt werden.

Wie wird sichergestellt, dass während der Flüge über die Oberpfalz keinerlei Überwachungstätigkeit stattfindet?

Schmidt: Die Fertigung von Luftbildern wird auf das Gelände der beiden Truppenübungsplätze beschränkt. Dies stellt strengere Auflagen dar als gesetzlich gefordert, denn Luftbildaufnahmen sind in Deutschland bereits seit gut einem Jahrzehnt nicht mehr genehmigungspflichtig.

Und wer kontrolliert, dass es zu keiner Überwachung kommt?

Schmidt: Die möglichen Flüge durch die Verbindungskorridore werden durch die militärische Flugsicherung und den Einsatzführungsdienst der Bundeswehr überprüft in Zusammenarbeit mit der Deutschen Flugsicherung.


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