Christian Schmidt im Plenum

Christian Schmidt verkündet Entscheidung Pro-Kaufbeuren-Auschreibung

Parlamentarischer Staatssekretär gibt Interview im Bayerischen Rundfunk

Dienstag, 06.08.2013

Herr Bundesminister Dr. de Maizière hat am 24. Juli 2013 entschieden, die Durchführung einer zivil-militärischen Kooperation in der Flugsicherungsausbildung am Standort Kaufbeuren auszuschreiben. Diese Entscheidung ist die konsequente Folge eines intensiven Arbeitsprozesses, der kurz nach Bekanntgabe der Stationierungsentscheidung im Oktober 2011 und als Folge der darin enthaltenen Aufgabe des Standortes Kaufbeuren begann.

Dies gab der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt, MdB, heute in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk bekannt.

Bereits im Dezember 2011 hatte Staatssekretär Schmidt regionale und überregionale Vertreter aus Politik, öffentlicher Verwaltung und Bundeswehr zu einem ersten Gespräch nach Berlin geladen, in dem er den Dialog auf politischer Ebene aufgenommen und Möglichkeiten für eine Konversionsunterstützung für Kaufbeuren aufgezeigt hatte.

Zu seiner damaligen Motivation führte er beim Bayerischen Rundfunk aus: „In den zurückliegenden zwei Dekaden wurden unsere Streitkräfte über mehrere notwendige Reformschritte an die sich stetig ändernde Sicherheitslage angepasst und die Bundeswehr in ihrem Umfang signifikant reduziert. Mit diesen Maßnahmen gingen häufig schmerzliche Standortschließungen und

Standortreduzierungen einher. Daher war und ist es stets unser Bemühen als Bundesregierung, über Maßnahmen der Konversion direkte und indirekte Entlastungen zu schaffen. “

Weiter sagte er, dass die Bundeswehr in Kaufbeuren in vorbildlicher Weise gesellschaftlich akzeptiert und der Standort in der gesamten Region fest integriert ist. Der Erhalt der Flugsicherungsausbildung in Kaufbeuren als wichtiges technologisches Kompetenzfeld in der Region ist darüber hinaus von großer Bedeutung für den gesamten Freistaat.

Als Folge des Gesprächs im Dezember 2011 beauftragte der zuständige Staatssekretär Wolf ein Interessenbekundungsverfahren für die Durchführung einer zivil-militärischen Kooperation in der Flugsicherungsausbildung, das mittlerweile abgeschlossen ist. Das Ergebnis lässt wirtschaftliches Potenzial erkennen.

„Ich möchte ausdrücklich betonen, dass die nun folgende Ausschreibung das Ergebnis des Interessenbekundungsverfahren bestätigen muss und die konkreten und verbindlichen Angebote ihre Wirtschaftlichkeit gegenüber dem Eigenmodell der Bundeswehr erneut nachweisen müssen, denn nur dann wird es zu einer Vergabe an einen zivilen Betreiber kommen.“ sagte Schmidt.

Die zuständigen Stellen im Ministerium arbeiten nun an den notwendigen letzten Vorbereitungen, damit in 2014 eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann.

Christian Schmidt ist aber sicher: „Die bisherigen Anzeichen deuten darauf hin, dass es uns gelingen wird, eine für beide Seiten sinnvolle Kooperation zum Wohle Kaufbeurens und der Region zu erzielen. Ich möchte michdeshalb ausdrücklich bei den beteiligten Politikern aus dem Bundes- und Landtag, der Bayerischen Staatskanzlei und der Stadt Kaufbeuren bedanken, mit denen ich in einem regelmäßigen Dialog gestanden habe und die diesen ersten Erfolg mit ermöglicht haben.“


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