Christian Schmidt im Plenum

Bundeswehr heute und morgen

Parlamentarischer Staatssekretär Schmidt hält sicherheitspolitischen Vortrag in Calw

Donnerstag, 11.07.2013

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, besuchte das Kommando Spezialkräfte in Calw und führte in der Graf-Zeppelin-Kaserne Gespräche mit dem Kommandeur und den Personalvertretungen des Kommandos Spezialkräfte. Das Foto zeigt den Kommandeur Oberst Baer (li) mit Parlamentarischem Staatssekretär Christian Schmidt (Mitte) und Parlamentarischem Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel (re).

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, besuchte das Kommando Spezialkräfte in Calw und führte in der Graf-Zeppelin-Kaserne Gespräche mit dem Kommandeur und den Personalvertretungen des Kommandos Spezialkräfte. Das Foto zeigt den Kommandeur Oberst Baer (li) mit Parlamentarischem Staatssekretär Christian Schmidt (Mitte) und Parlamentarischem Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel (re).

Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Hans-Joachim Fuchtel, fand in Calw eine sicherheitsspolitische Veranstaltung statt. Parlamentarischer Staatssekretär Schmidt hielt dazu einen Vortrag über die Neuausrichtung der Bundeswehr.

Der Staatssekretär erläuterte die Notwendigkeit und den aktuellen Sachstand der Neuausrichtung der Bundeswehr: „In einem wenig vorhersehbaren sicherheitspolitischen Umfeld sollte es der Anspruch Deutschlands sein, möglichst viele geeignete politische - und darunter fallen auch militärische - Handlungsoptionen zu haben. Deutschland als eine der weltweit stärksten Volkswirtschaften trägt natürlich Mitverantwortung für Stabilität und Sicherheit in der ganzen Welt. Multinationales Handeln im Rahmen unserer Bündnisse ist eine grundsätzliche Prämisse unserer Sicherheitspolitik. Diese aktive Rolle wird von Partnern erfragt, gewünscht und anerkannt. „

Die Bundeswehr gilt dabei als ein zentrales Instrument deutscher Sicherheitspolitik. Mit der Übernahme von sicherheits- und verteidigungspolitischer Verantwortung in Europa und in der Welt, musste Deutschland die Bundeswehr daher entsprechend neu ausrichten. Diese Neuausrichtung ist die Antwort auf veränderte und sich weiter verändernde sicherheitspolitische Rahmenbedingungen.

Darüber hinaus ging der Staatssekretär auf den tiefgreifenden demografischen Wandel unserer Gesellschaft ein. Dieser ist unter anderem durch abnehmende Jahrgangsstärken und ein steigendes Durchschnittsalter in der Bevölkerung gekennzeichnet. Bereits heute stehen deutlich weniger junge Menschen, speziell an den besonders relevanten Schwellen des Übergangs von einer schulischen Ausbildung in eine Berufsausbildung bzw. ein Studium oder der beruflichen Ausbildung in die Berufsausübung, zur Verfügung.

Dies stellt auch die Personalgewinnung der Bundeswehr, vor allem bei der Gewinnung von benötigten Spezialisten für Fachverwendungen, vor besondere Herausforderungen. Verstärkt wird dies durch das Aussetzen der verpflichtenden Einberufung zum Grundwehrdienst.

Christian Schmidt betonte, dass die Streitkräfte mit dem seit Juli 2011 praktizierten Freiwilligen Wehrdienst bislang gute Erfahrungen gemacht haben. Und er führte aus dass die Maßnahmen zur Neuausrichtung in den vergangenen Jahren zügige Fortschritte gemacht haben. „Die Neuausrichtung ist dabei nicht ausschließlich „Weniger". Wir werden auch vieles „Anders" machen und darüber vieles effektiver und effizienter", betonte er.

Schmidt sieht eine aktuelle Bestätigung beim Stationierungskonzept der Neuausrichtung und seiner Orientierung an den Grundprinzipien - Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche. „Die Hochwasserkatastrophe, von der weite Teile Deutschlands massiv betroffen waren und deren Folgen noch lange einschneidend sein werden, war eine diesbezügliche erste Bewährungsprobe", betont er und lobte die Arbeit des 2013 neu aufgestellte Kommandos Territoriale Aufgaben in Berlin, das mit der Koordinierung des Bundeswehreinsatzes beim Hochwasser gleich mit einer großen Herausforderung konfrontiert war. Er erläuterte die Arbeit aller eingesetzten Bundeswehrkräfte, die vor Ort tatkräftig mit anpackten und ihren Auftrag in vorbildlicher Weise erfüllten. So standen zum Beispiel allein am 10. Juni 2013 ca. 20.000 Soldatinnen/Soldaten zur Hochwasserbekämpfung bereit Davon waren rund 17.000 Kräfte im Einsatz gebunden.

Das Auftreten der Bundeswehr im Alltag riefe aber auch Kritik hervor, die eine zunehmende „Militärisierung der Gesellschaft" beklage, erläuterte der Staatssekretär. Dazu ist - wie er meint - eine ehrliche öffentliche Debatte und Klarstellung erforderlich: „Die Bundeswehr wird national wie international immer mit breiter Zustimmung des deutschen Parlamentes und damit auf demokratisch legitimierter Basis des Deutschen Volkes eingesetzt und das zuverlässig und kalkulierbar", unterstrich der Staatssekretär.

Bei der Neuausrichtung, so konnte man seinen Ausführungen entnehmen, geht es nicht nur um die Bundeswehr von heute, es geht dabei gerade auch um die Bundeswehr von morgen. „Wichtiger ist jedoch der menschliche Faktor in dieser für die Bundeswehrangehörigen umwälzenden Zeit der Neuausrichtung: Insbesondere der Rückhalt in der Gesellschaft und deren Wertschätzung sind nun von Bedeutung".


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