Christian Schmidt im Plenum

Auswirkungen der Neuausrichtung der Bundeswehr in der Oberpfalz

Parlamentarischer Staatssekretär Schmidt beim „Sicherheitspolitischen Fachgespräch“ in Grafenwöhr

Donnerstag, 04.07.2013

Im Hotel zur Post in Grafenwöhr hatten sich Vertreter der Bundeswehr, der Reservisten und Betriebsräte aus Weiden und Grafenwöhr eingefunden. Sie waren geladen zum „Sicherheitspolitischen Fachgespräch“ mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt. Dieser erläuterte im Rahmen der Veranstaltung die Auswirkungen der Neuausrichtung der Bundeswehr für die Oberpfalz.

Am 26. Oktober 2011 hatte der Bundesminister der Verteidigung die Stationierungsentscheidungen im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr getroffen. In der Oberpfalz, so stellte sich dabei heraus, werden keine Standorte aufgegeben.

Die Anzahl der militärischen und zivilen Dienstposten dort werden von etwa 5.800 auf etwa 5.300 verringert. Das bedeutet eine geringe Reduzierung lediglich um ca. neun Prozent. Zum Vergleich liegt die Dienstpostenreduzierung im bundesweiten Durchschnitt bei ca. 30 Prozent. Damit kann man sogar von einer relativen Stärkung der Präsenz der Bundeswehr in der Oberpfalz sprechen.

So weit die Rahmenbedingungen an denStandorten in der Oberpfalz.

Staatssekretär Schmidt betonte: „Zur Neuausrichtung der Bundeswehr gibt es mit Blick auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen und die finanziellen Rahmenbedingungen keine sinnvolle Alternative. Deutschland benötigt einsatzbereite und einsatzfähige Streitkräfte, die in Qualität der Ausstattung und Ausbildung dem internationalen Stellenwert und dem Gewicht unseres Landes entsprechen.“

Dabei ging Christian Schmidt auch auf die Rolle der US-Army für Grafenwöhr ein. Er betonte, wie erfreulich es sei, dass die US-Streikräfte ihre hohen Investitionen der vergangenen Jahrzehnte in der Region auch weiterhin nutzen wollen.

Auch die Beschäftigung ziviler deutscher Arbeitnehmer bei den US-Streitkräften ist weiterhin gesichert. Aktuell leisten über 1.500 deutsche Arbeitnehmer in Grafenwöhr Dienst. Damit tragen die US-Streitkräfte in hohem Maße zur Wirtschaftskraft der Region bei.

Im Rahmen des Fachgesprächs brachte Staatssekretär Schmidt die Rede auch auf die Bedeutung der Bundeswehr für die Gesellschaft. Er betonte, dass sie sich Institution einer konstanten Anerkennung mit eindrucksvollen Zustimmungswerten erfreut. 2012 vertrauten der Bundeswehr 82 Prozent der Bevölkerung.[1]

Umgekehrt zeige eine TNS Emnid Studie, dass sich weniger als 50 Prozent der Bevölkerung für Sicherheits- und Verteidigungspolitik interessieren und rund 70 Prozent der unter 30-jährigen sich offen kritisch bzw. indifferent positionieren.

Er konstatierte, dass es eine augenscheinliche Diskrepanz in der öffentlichen Wahrnehmung zwischen einem Kriseneinsatz – die Bilder der letzten Hochwasserkatastrophe sind noch frisch – und der Ablehnung der Bundeswehr in bestimmten Teilen der Zivilgesellschaft gebe.

Seine Worte dazu: „Unsere Sicherheit geht alle an und sollte nicht „fremdvergeben“ werden. Sie bedarf der Anstrengung vieler Menschen in unserem Land. Dazu zählen die vielen Freiwilligendienste ebenso wie der Freiwillige Wehrdienst und die Bundeswehr insgesamt. Das verdient Anerkennung und den Rückhalt in der Gesellschaft.

Trotz neuer zusätzlicher Einsätze (Mali, Türkei) und hunderttausender aufgestapelter Sandsäcke entlang von Donau und Elbe wird die Bundeswehr nicht als selbstverständlich betrachtet und ihre Leistungen und die ihrer Angehörigen bisweilen übersehen. Dabei wäre es sehr einfach: Solidarität, Gesten des Interesses und Rückhalt der Gesellschaft. Viel mehr erwartet die Truppe nicht. „



[1] Vgl. Bulmahn, Thomas; Wanner, Meike, Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland. Ausgewählte Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage 2012, Präsentation BMVg, 5. Dezember 2012, Folie 30.


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