Christian Schmidt im Plenum

"Sachdienliche Fragen sind gefordert!"

Stellvertretender CSU-Parteivorsitzender und ASP-Landesvorsitzender Christian Schmidt zum „Drohnen-Untersuchungsausschuss“

Dienstag, 11.06.2013

„SPD und Grüne sind nicht zu beneiden. Jetzt müssen Sie einen Untersuchungsausschuss zu den Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr beantragen, obwohl sie selbst diese Fluggeräte schon vor zwölf Jahren anschaffen wollten. Statt in Wortklaubereien dem Minister nachweisen zu wollen, dass er statt am Nachmittag doch schon am Vormittag von den Problemen der Zulassung der unbemannten Flugkörper gehört habe, sollten sie besser die Frage stellen: Wie können wir bei internationaler Zusammenarbeit uns von vornherein besser abstimmen und etwa Zulassungsbedingungen anpassen? Wie können wir die so dringend notwendige SIGINT-Aufklärung baldmöglichst unseren Streitkräften zur Verfügung stellen?

Sachdienliche Fragen sind gefordert. Der Untersuchungsausschuss wird, wenn die Opposition es mit der Verteidigungspolitik ernst meint, sich mit solchen Fragen befassen. Nicht weil etwas zu verbergen wäre, sondern weil man die Probleme besser lösen muss.

Die CSU und ich persönlich arbeiten gerne mit einem Verteidigungsminister Thomas de Maizière zusammen, der den Fragen nicht aus dem Weg geht, sondern sie löst.“


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