Christian Schmidt im Plenum

Die Fürther Bundestagsabgeordneten Parl. Staatssekretär Schmidt, Marlene Rupprecht und Uwe Kekeritz geben trotz Widerstände Bemühungen um Realisierung der S-Bahn entlang der „Bestandstrasse“ nicht auf

Petitionsausschuss hakt noch einmal nach

Freitag, 31.05.2013

Gemeinsam setzen sich die Fürther Bundestagsabgeordneten Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt (CSU), Marlene Rupprecht (SPD) und Uwe Kekeritz (Grüne) schon seit langem für die Realisierung der Fürther S-Bahn entlang der sog. „Bestandstrasse“ ein. Die Widerstände seitens der Bahn und des Bayerischen Wirtschaftsministeriums konnten jedoch bislang trotz vieler schlüssiger Argumente,zahlreicher Bemühungen sowie eines eindeutigen Beschlusses des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nicht überwunden werden.

Nachdem sich Christian Schmidt MdB im Frühjahr persönlich bei Bahn-Vorstand Dr. Volker Kefer für die Fürther Pläne stark gemacht und in einem anschließenden Schreiben noch einmal angeregt hatte, eine Besprechung mit Vertretern der Stadt Fürth und des Bayerischen Wirtschaftsministeriums über die Fragen rund um die Kosten-Nutzen-Untersuchung einzuberufen, erhielt er nun eine unmissverständlich ablehnende Antwort: „Die Bahn ist noch nicht einmal mehr zu Gesprächen mit der Stadt Fürth bereit. Wir sind darüber sehr enttäuscht, dass man das Ergebnis des laufenden Planfeststellungsverfahrens abwarten will, wohl verbunden mit der Hoffnung, damit seien dann Fakten geschaffen und der Verschwenk nicht mehr abzuwenden“, so die Abgeordneten. „Die Bahn macht sich jedoch unglaubwürdig,“ so die drei Abgeordneten. „Sie kann nicht den unzureichenden Nutzen-Kosten-Faktor als Argument gegen die Bestandstrasse anführen, wenn sie gleichzeitig die zu Grunde liegenden Unterlagen zurückhält.“ Die Stadt Fürth hat die Bahn hier bereits vor dem Verwaltungsgericht Berlin auf Herausgabe verklagt und einen Teilerfolg erreicht. Jedoch bleiben nach wie vor einige wichtige Unterlagen unter Verschluss.

Die Bundespolitiker erklärten, trotz dieser wenig ermutigenden Signale sich weiterhin für die Bestandstrassen-Variante einzusetzen: „Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich in der kommenden Woche mit dem Thema noch einmal befassen. Wir hoffen auf die Einsicht der Beteiligten und darauf, dass doch noch erreicht werden kann, dass sich die Deutsche Bahn AG und das Bayerische Wirtschaftsministerium mit den Fürther Anliegen noch einmal ernsthaft beschäftigen“, so die Abgeordneten unisono. „Gemeinsam mit der Stadt Fürth stehen wir für Gespräche bereit.“


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