Christian Schmidt im Plenum

Osteuropäische Staaten planen Aufstellung einer EU-Battlegroup für 2016

Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt auf dem Treffen der Visegradgruppe in Polen

Donnerstag, 07.03.2013

Die vier Osteuropäischen Staaten der sogenannten „Visegradgruppe“ wollen im Jahr 2016 der Europäischen Union einen gemeinsamen Kampfverband zur Verfügung stellen. Eine Absichtserklärung wurde bei dem Treffen in Warschau unterzeichnet. Bundeskanzlerin Merkel, die ebenso wie die Regierungschefs der vier Länder und der Französische Regierungspräsident Holland bei dem Treffen anwesend war, begrüßte die Initiative zur Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit in Fragen der Sicherheit ausdrücklich.

Eine gemeinsame Lösung regionaler Herausforderungen ist das Ziel der „Visegradgruppe“ (V4), die sich am 6. März zu einem Treffen in Warschau zusammen gefunden hatte. Neben Polen, das im Zeitraum Juli 2012 bis Juni 2013 die Präsidentschaft der Gruppe innehat, sowie den weiteren Mitgliedern der V4, Ungarn, Tschechien und der Slowakischen Republik, waren auch Deutschland und Frankreich eingeladen. Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, nahm in Vertretung für Minister de Maizière an dem Treffen teil.

Sichtbares Ergebnis des Warschauer Treffens war eine gemeinsame Erklärung, die die Themenfelder Kooperation, Fähigkeitsentwicklung und Solidarität in der Verantwortungsübernahme betont und die Absicht der V4, beginnend ab 2016 alle vier Jahre eine V4-Battlegroup aufstellen zu wollen.

Staatssekretär Schmidt begrüßte bei seinem Besuch in Warschau das Engagement der Visegrad-Gruppe im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Er betonte, dass „regionale Kooperation eine sehr gute Möglichkeit ist, um Interoperabilität und gemeinsame Fähigkeitsentwicklung voranzutreiben. Das regionale Engagement der Visegradgruppe ist unterstützenswert, da es Bereitschaft verdeutlicht, eigenen Beitrag im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik leisten zu wollen. Ihr Engagement kann Stabilität in mittelosteuropäischen Raum ausstrahlen.“

Die Visegradgruppe V4 besteht seit Feb 1991, sie wurde aus den Ländern Ungarn, Polen und der damaligen Tschechoslowakei gebildet und fußt auf gemeinsamen geografischen und historischen Wurzeln. Ihr erklärtes Ziel ist die gemeinsame Lösung regionaler Herausforderungen im Kontext des Endes des Kalten Krieges. Nach dem Zerfall der Tschechoslowakei wurden Tschechien und die Slowakische Republik unmittelbar Mitglied. Eine Integration in die westliche Gemeinschaft sowie in NATO und EU stellten von Beginn an weiteres Aufgabenfeld dar.

Zunehmend rücken Herausforderungen wie der internationale Terrorismus und Regelungen des Grenzverkehrs in Fokus der Gruppe. Die V4 beschäftigt sich auch mit regionalen Maßnahmen und Initiativen, um die Identität der mitteleuropäischen Region zu stärken, ohne jedoch in der EU als Block auftreten zu wollen.


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