Christian Schmidt im Plenum

epd-Gespräch vom 4. Februar 2013, CSU-Politiker Schmidt: Europa griff zu spät in Mali ein

epd-Gespräch: Christiane Ried und Achim Schmid

Montag, 04.02.2013

München (epd). Europa hat nach Meinung des Staatssekretärs im Bundesverteidigungsminister, Christian Schmidt (CSU), zu spät militärisch in Mali eingegriffen. Die Intervention Frankreichs in dem westafrikanischen Land am 11. Januar sei als Notbremse notwendig gewesen, sagte Schmidt in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Deutschland schließt einen Einsatz von Kampfsoldaten derzeit aus, will sich aber an einem EU-Ausbildungseinsatz für malische Soldaten beteiligen.

Ein früherer, koordinierter Einsatz der EU-Staaten in Mali wäre besser gewesen, sagte Schmidt, der Vorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CSU ist. Ein alleiniges Eingreifen eines europäischen Landes dürfe es in Zukunft nicht mehr geben. Schmidt rief die europäischen Staaten dazu auf, ihr militärisches Selbstverständnis zu überdenken. Als ehemalige Kolonialmächte sollten sie nicht nach Mali gehen «und sagen, was gemacht werden soll».

Man müsse Malis Armee vielmehr dabei unterstützen, selbst für Frieden zu sorgen. Zu einem deutschen Beitrag sagte Schmidt: Nur die Vernunft führe ihn zu der Meinung, den europäischen Einsatz zu unterstützen - die Neigung überhaupt nicht. «Unser militärisches Interesse kann sich nur damit begründen, dass es eine Ausdehnung der islamistischen Terrorgefahr gibt. Und diese Gefahr ist gegeben», sagte Schmidt. Er segne den Krieg nicht, aber der Einsatz von Gewalt und militärischen Mitteln zur Einhaltung von «einigermaßen gerechten Zuständen» sei manchmal notwendig.


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