Christian Schmidt im Plenum

Über 400 Gäste bei AUDI

Staatssekretär Schmidt und Staatsminister Söder beim Neujahrsempfang der Fürther CSU

Dienstag, 22.01.2013

v.l.n.r.: Kreisvorsitzender Michael Au, Parl. Staatssekretär Christian Schmidt MdB, den Bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder MdL, Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger, den Fürther CSU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Schmidt, Wilhelm Graf, vom AUDI Zentrum Fürth, Autohaus Wilhelm Graf, sowie Landrat Matthias Dießl.

v.l.n.r.: Kreisvorsitzender Michael Au, Parl. Staatssekretär Christian Schmidt MdB, den Bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder MdL, Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger, den Fürther CSU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Schmidt, Wilhelm Graf, vom AUDI Zentrum Fürth, Autohaus Wilhelm Graf, sowie Landrat Matthias Dießl.

Über 400 Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft hat die Fürther CSU am Montag, den 21. Januar 2013, bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang im AUDI Zentrum Fürth, Autohaus Wilhelm Graf, begrüßt. Nach der Eröffnung des Abends durch Kreisvorsitzenden Michael Au, Grußworten von AUDI-Chef Wilhelm Graf und dem stellvertretenden Parteivorsitzenden der CSU Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär und Fürther Bundestagsabgeordneter, sprach Gastredner Dr. Markus Söder, Bayerischer Finanzminister und CSU-Bezirks-vorsitzender, über das Thema „Eurokrise, Griechenland, Länderfinanzausgleich“.

„Wir haben die größte Finanzkrise seit 80 Jahren hervorragend gemeistert. Deutschland ist heute der Stabilitätsanker in Europa. Und wenn Deutschland Stabilitätsanker ist, dann ist Bayern der Stabilitätskern, denn der Freistaat steht wirtschaftlich und finanziell sehr gut da“, betonte Söder. „Darauf dürfen wir stolz sein.“

Es gebe aber auch in Zukunft Herausforderungen, die bewältigt werden müssten. Zum einen die Stabilität des Euro. „Das Problem ist nicht der Euro, sondern einzelne Staaten, die durch Schulden und mangelnde Reformen in Not geraten sind“, so Söder. Eine Geldverteilung sei bestenfalls das „Schmerzmittel, nicht die Therapie. Die Therapie muss von den betroffenen Ländern selbst kommen.“

Die zweite Herausforderung: Der Haushalt. „Bayern ist das einzige Land in Europa, das keine neuen Schulden macht. Wir setzen aber auch den Weg der Schuldentilgung konsequent fort, denn wir wollen unseren Kindern ein hypothekenfreies Haus übergeben“, betonte Söder. „Schulden tilgen, Vorsorge leisten, in Zukunft investieren – das alles tun wir in Bayern. Und wir könnten das sogar noch kräftiger tun, wenn es einen gerechteren Länderfinanzausgleich gäbe.“ Bayern zahle allein mehr als die Hälfte des gesamten Länderfinanzausgleichs: 3,7 Milliarden Euro (von insgesamt 7,3 Milliarden Euro im Jahr 2011). Das seien fast 10 Prozent des Bayerischen Haushalts. „Das heißt, wir zahlen ungefähr so viel in den Länderfinanzausgleich ein, was allein das Land Berlin daraus bekommt. Wir sind solidarisch, wir sind gutmütig, aber wir sind nicht blöd“, stellte der Finanzminister klar. „Deshalb wird die Bayerische Staatsregierung klagen, denn es soll mehr Geld in Bayern und Franken bleiben und nicht nach Berlin gehen.“

Herausforderung drei sei die wirtschaftliche Entwicklung. „Wir müssen die Konjunktur weiter stärken und voranbringen“ forderte Söder. Steuererhöhungen wie sie in Frankreich realisiert würden, seien dafür der falsche Weg. „Ich habe Europa im Blick, aber Bayern und Franken im Herzen“, betonte Söder und versprach: „Ich werde mich auch weiterhin für Fürth, für die Region und Bayern mit aller Kraft einsetzen.“

Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger und Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Schmidt, dankten dem Finanzminister für seine eindrucksvolle Rede und überreichten ihm sowie Hausherrn Wilhelm Graf ein Geschenk.


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