Christian Schmidt im Plenum

Mehr Rechte für Patienten

Staatssekretär Schmidt: „Versicherte künftig auf Augenhöhe mit Ärzten und Krankenhäusern“

Dienstag, 11.12.2012

„Wer krank ist und ärztlicher Behandlung bedarf, hat großes Vertrauen in den Arzt, das Krankenhaus, den Physiotherapeuten, von dem er Beratung und Behandlung erwartet. Falls etwas das Vertrauen trübt, muss es sozusagen auf Augenhöhe geklärt werden können“, betont Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär und heimischer Bundestagsabgeordneter. „Der Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, das die Rechte der Patienten stärkt.“

Das Gesetz bündle eine Vielzahl bereits existierender Vorschriften. Mit dem einheitlichen Rechtsrahmen solle Transparenz und Rechtssicherheit hergestellt werden. Ärztefehler sollen eingedämmt werden. „Behandelnde – also z.B. Ärzte oder Physiotherapeuten – müssen künftig den Patienten über alles aufklären, was für die Behandlung von Relevanz ist“, erklärt Schmidt. „Patienten haben auch Anspruch auf schriftliche Information über die Kosten der Behandlung, die sie voraussichtlich selbst zu tragen haben – etwa homöopathische Behandlungen oder sogenannte individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL), die Ärzte gegen Selbstzahlung anbieten können.“

Behandlungsfehler vermeiden

Darüber hinaus will das Gesetz dazu beitragen, dass Behandlungsfehler künftig leichter vermieden werden können. Dafür werden ein Qualitätsmanagement und ein Fehlermeldesystem eingeführt. „Bei „groben“ Behandlungsfehlern müssen die behandelnden Ärzte künftig nachweisen, dass sie nicht Ursache der eingetretenen Gesundheitsschäden waren“, so der Unionsabgeordnete weiter.

„Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen wurden weitere Verbesserungen für die Patienten erzielt. So gilt künftig: Wenn eine Krankenkasse nicht innerhalb einer gesetzlich vorgegebenen Frist eine beantragte Leistung genehmigt hat, kann sich der Versicherte die Leistung selbst auf Kosten der Krankenkasse beschaffen.“ Darüber hinaus werde eine Informationspflicht auch für alle nichteinwilligungsfähigen Patienten, insbesondere Jugendliche, aufgenommen.


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