Christian Schmidt im Plenum

Bundestag schafft „Schienenbonus“ ab

Staatssekretär Schmidt: „Schiene darf nicht mehr Lärm verursachen als Straße“

Montag, 10.12.2012

„Das Lärmprivileg der Schiene – der sogenannte „Schienenbonus“ – wird abgeschafft“, berichtet Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär und heimischer Bundestagsabgeordneter. Der Bundestag habe eine entsprechende Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. „Die Änderung betrifft alle Neu- und Ausbauvorhaben, für die ab ca. 2016 ein Planfeststellungsverfahren eröffnet wird. Laufende Verfahren sind nicht betroffen“, so  Schmidt weiter.

Der „Schienenbonus“ besagt, dass Lärmschutz-maßnahmen an Schienenwegen – wie Lärmschutz-wände – erst dann gesetzlich erforderlich sind, wenn das Limit für Straßenverkehrslärm um fünf Dezibel (A) überschritten wird. Er beruht auf Studien aus den siebziger Jahren. Damals nahm man an, dass Schienenlärm als weniger belastend wahrgenommen werde als Straßenlärm.

„Die Besserstellung des Lärms, der von der Schiene ausgeht, gegenüber dem Straßenlärm ist heute nicht mehr sachgerecht“, betont der Bundestagsabgeordnete. „Insbesondere auf viel befahrenen Strecken bedeutet der mit dem zunehmenden Güterverkehr einhergehende Lärm für die Anwohner eine gesundheitliche Beeinträchtigung.“ Auch habe die Koalition der Tatsache Rechnung getragen, dass die Bürger nicht zuletzt wegen der Lärmbelästigung Infrastrukturprojekte immer weniger akzeptieren.

Lärmschutz an der Quelle

„Auch das bestehende Schienennetz muss leiser werden. Dafür steht das Lärmsanierungsprogramm des Bundes mit jährlich 100 Millionen Euro zur Verfügung“, so Schmidt. Ein Rechtsanspruch auf Förderung bestehe nicht.

„Lärmschutzwände sind eine notwendige Ergänzung zur Bekämpfung des Schienenlärms an der Quelle. So ermöglicht die Umrüstung der Fahrzeuge auf „leise“ Bremssohlen eine Lärmreduzierung um bis zu 10 Dezibel (A) bis 2020“, betont Schmidt.


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