Christian Schmidt im Plenum

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz novelliert

Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt MdB begrüßt Ausweitung der Förderung – KWK-Anteil am Strom soll bis 2020 auf 25 Prozent steigen

Donnerstag, 31.05.2012

„Die Förderung hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen ist ein zentrales Element der Energiewende“, so der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt, „denn durch die Nutzung der Abwärme werden hohe Wirkungsgrade erreicht und somit Ressourcen und das Klima geschont.“

Mit der in der vergangenen Woche vom Bundestag beschlossenen Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) wird die Förderung erheblich ausgeweitet.

„Unser Ziel ist es, bis 2020 einen KWK-Anteil an der Stromerzeugung von 25 Prozent zu erreichen. KWK-Anlagen werden bereits jetzt durch Zuschläge auf den marktmäßigen Strompreis gefördert. Sie haben wie EEG-Anlagen Anspruch auf vorrangigen Zugang zum Netz. Auch der Neu- und Ausbau von Wärmenetzen wird gefördert. Die Kosten der Förderung werden auf die Stromverbraucher umgelegt. Anders als im EEG ist die KWK-Umlage allerdings auf einen Betrag von maximal 750 Millionen Euro pro Jahr begrenzt“, erläutert Schmidt.

Diese Deckelung bleibt in der Gesetzesnovelle zwar bestehen. Doch darüber hinaus sieht das Gesetz eine Anhebung des Fördersatzes für den – noch stockenden – Wärmenetzausbau vor. Der Neu- und Ausbau von Wärmespeichern wird zusätzlich gefördert.

Für KWK-Anlagen, die ab 2013 dem EU-Emissionshandel unterliegen, werden die Zuschläge um 0,3 Cent pro Kilowattstunde erhöht. Zudem wird nun auch die Nachrüstung von Kraftwerken mit KWK-Anlagen gefördert und die Förderung der Modernisierung von Anlagen erleichtert.

Der ebenfalls beschlossene Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen enthält weitere wichtige Verbesserungen des Fördersystems. Insbesondere werden die Förderzuschläge für alle Anlagenklassen um 0,3 Cent/kWh angehoben. Damit wird ein deutlicher Impuls für Investitionen in hocheffiziente Stromerzeugungsanlagen gesetzt. Für Anlagen mit einer Leistung zwischen 50 und 250 Kilowatt wird eine neue Förderkategorie mit einem Zuschlag von 4,0 Cent/kWh geschaffen. Die Förderung kleiner KWK-Anlagen bis zu 50 Kilowatt wird durch Einführung eines sogenannten Optionsmodells flexibilisiert.


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