Christian Schmidt im Plenum

Schmidt zur Sicherheitslage in Afghanistan

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt hat vom 14. bis zum 16. Mai Afghanistan besucht. In Kabul sprach er mit der Zeitschrift bw-aktuell

Freitag, 25.05.2012

Staatssekretär Schmidt mit General Pfeffer in Afghanistan

Staatssekretär Schmidt mit General Pfeffer in Afghanistan

Herr Staatssekretär, wie schätzen Sie die Sicherheitslage in Afghanistan ein?

Sie ist besser geworden. Die Risiken durch die Taliban scheinen sich nun eher im Bereich kleinerer Anschläge abzuspielen, die dennoch nicht minder schwer in ihren Auswirkungen wiegen. Erfreulicherweise sind die Taliban zu großen Operationen wohl nicht mehr fähig. Doch damit sind wir nicht zufrieden und werden noch weiter an der Frage der Sicherheit arbeiten.

Wie schätzen unsere afghanischen Partner die Sicherheitslage selbst ein? Wie würden Sie das beurteilen?

Da scheint es unterschiedliche Bewertungen zu geben. Dennoch höre ich aus allen Unterhaltungen mit meinen afghanischen Gesprächspartnern die Sorge, dass die internationalen ISAF-Kräfte komplett abziehen würden und sie, die Afghanen, sozusagen allein gelassen würden. Es stellte sich die Frage, ob die afghanischen Kräfte in der Lage wären, Taliban oder aus Pakistan eingesickerte Kräfte, sogenannte Hakanis, oder andere Kampf- und Terrororganisationen, aufhalten zu können. Diesbezüglich ist die Sorge auf afghanischer Seite recht groß.

Sie waren jetzt in Kabul. Gab es dort noch Abstimmungsgespräche in Bezug auf den NATO-Gipfel in Chicago? Wenn ja, mit welchem Inhalt?

Ja, wir haben über die Frage des Anteils der Unterstützung und Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte gesprochen, die Deutschland und andere Staaten leisten. Wir haben dabei festgehalten, dass für den Aufbau der Sicherheitskräfte ein Betrag fest vereinbart werden wird. Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat bei ihrem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Karsai in Berlin am 17.5. ja das Partnerschaftsabkommen zwischen beiden Ländern unterschrieben, mit dem auch die finanzielle Unterstützung des weiteren Aufbaus der afghanischen Sicherheitskräfte festgelegt wurde.

Meine Gesprächspartner haben, genauso wie ich, aber auch den Gipfel in Tokio vor Augen, der im Hinblick auf die weitere Entwicklung für Afghanistan ebenfalls sehr relevant sein wird. Denn sowohl in Chicago wie in Tokio werden entscheidende Weichen für eine nachhaltige Sicherheitsverbesserung gestellt.

Herr Staatssekretär, wie ist der Stand des Partnerschaftsprogramms mit Afghanistan?

Das bilaterale Programm gibt es sowohl im militärischen wie im zivilen Bereich. Im zivilen Bereich gibt es eine Reihe von interessanten Projekten und Unterstützungen: die Lehre beispielsweise betreffend, natürlich den Themenkreis der Ausbildung und auch den der Lehrkräfte in Afghanistan.

Der militärische Stand der bilateralen Abkommen ist zufriedenstellend. Wir haben über die partnerschaftliche Anbindung einiger Schulen, beispielsweise der Fahrlehrer- und Instandsetzungsschule, Qualifikationen mit vermitteln können. Doch auch hier gibt es natürlich immer noch manches, was wir besser machen können und müssen. Dazu gehört auch die Nachhaltigkeit. Wir müssen schon darauf achten, dass die Menschen, die wir qualifiziert ausbilden, dann auch bei den Streitkräften bleiben und nicht woanders hingehen.

Was erwartet Deutschland von seinen afghanischen Partnern und umgekehrt?

Wir erwarten, bei der gemeinsamen Sache zu bleiben, also Vereinbarungen, Benchmarks, Zielsetzungen und Meilensteine einzuhalten, personell und in der Qualifikation. Wir erwarten, dass vonseiten Afghanistans das schwierige Problem der Korruption soweit wie möglich eingedämmt wird.

Afghanistan kann umgekehrt von seinen deutschen Partnern erwarten, dass wir dem Land nicht den Rücken zukehren, gerade weil sich eine so gute Entwicklung im Ergebnis erwarten lässt. Insofern werden die Befürchtungen meiner afghanischen Gesprächspartner, die ich Ihnen vorhin schilderte, nicht eintreffen. Wir lassen das Land nicht allein.

Haben Sie bei Ihren Besprechungen mit den afghanischen Partnern auch Fragen zur Rückverlegung, dem Redeployment, besprochen?

Ja, wir haben über die Frage gesprochen, welche Elemente der ISAF-Fähigkeiten auch zukünftig für Afghanistan notwendig sind und unter Umständen nicht komplett rückverlegt werden könnten. Auch über die Frage, was eventuell an Material, das in Afghanistan bereits jetzt genutzt wird, zur Unterstützung der afghanischen Streitkräfte sinnvoll ist und möglicherweise auch dort gelassen werden könnte. Doch darüber wird im Laufe der nächsten Zeit noch konkreter zu sprechen sein.

Werden die afghanischen Kräfte bei der Rückverlegung unterstützen?

Ich kann mir vorstellen, dass sie beispielsweise bei der Absicherung von Konvois und von Zügen tätig werden könnten. Bei der eigentlichen logistischen Arbeit werden wir uns im Wesentlichen auf unsere eigenen Kräfte verlassen.

Die afghanische Armee hat beim Aufbau der Infanteriekräfte große Fortschritte gemacht. Wie bewerten Sie diese Fortschritte beim Sanitäts-, Pionier- und Logistikdienst, speziell beim 209. ANA-Korps?

Von der grundsätzlichen Erwartung her kann man in der Tat sagen, dass das 209. Korps ein Vorzeige-Korps der afghanischen Streitkräfte geworden ist. Insbesondere in der Infanterie sind große Fortschritte erzielt worden. Logistik, Sanität und Pionier sind klassische Fragen, bei denen noch Luft nach oben ist, und bei denen uns die afghanische Seite um Unterstützung bittet. Wir werden uns deswegen diesen Bereich noch genau anschauen. Da gibt es noch einiges zu tun.


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