Meine Arbeit in Berlin
Regierungsarbeit, Parlaments- und Ausschusssitzungen, Interviews, Informationsgespräche und Entscheidungen: Dies alles findet in Berlin statt. Während der ca. 24 Sitzungswochen pro Jahr verdichtet sich alles: Meine Arbeit als Abgeordneter meines Wahlkreises in Berlin und meine Tätigkeit als Parlamentarischer Staatssekretär.
Politik wird nicht am grünen Tisch geplant- vielfach wird unterschätzt, welche Wirkung Gespräche oder sachliche Briefe entfalten können. Als gewissenhafter Abgeordneter setze ich mich mit den Argumenten natürlich auseinander und wäge sie ab. Politik ist der Ausgleich von Interessen. Man muss für "seine" Themen auch Mehrheiten zur Durchsetzbarkeit suchen und finden. Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Anliegen, ob einzeln oder als Besuchergruppe, sind herzlich willkommen und notwendig, damit aus dem politischen Berlin kein "Raumschiff" wird, das die Bodenhaftung verliert.
Seit 2005 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Auch der neue Bundesminister Thomas de Maizière hat mir dieses Amt angeboten. Ich habe es angenommen. Herr Bundespräsident Wulff hat mich auf Vorschlag von Frau Bundeskanzlerin Merkel dann ernannt. Ich vertrete den Bundesminister vor allem vor dem Bundestag und dem Bundesrat sowie im Bundeskabinett. Auch in internationalen Gremien bin ich mit seiner Vertretung betraut. Damit habe ich eine „zweifach spannende Aufgabe“: Politischer Vertreter des Ministers in der Bundesregierung (die aus der Bundeskanzlerin und den Bundesministern besteht) und gleichzeitig „Vertreter des ganzen Volkes und an Weisungen nicht gebunden“ (Art. 38 GG). Dies ist kein Widerspruch, sondern eine besondere Position, in der man „übersetzen“ muß, wie ein Thema einerseits in der Ministerialbürokratie angegangen wird und welche Aspekte andererseits in der politischen Wahrnehmung mit Blick auf die Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden müssen.
Meine Aufgaben im Ministerium sind vielfältig. Zum Spektrum gehören neben der Ministervertretung auch öffentliche Auftritte innerhalb und außerhalb der Bundeswehr. Ständiger Austausch mit in- und ausländischen Kollegen, Partnern oder Interessenvertretern zählen ebenso zu meinen Obliegenheiten.
Sehr wichtig ist mir meine beschriebene Aufgabe als „Übersetzer“, als Relais zwischen Parlament und Ministerium. Da ich unter anderem den Bereich internationale Politik, Rüstung und Haushalt als Parlamentarischer Staatssekretär verantworte, zählt die politische Arbeit im Haushaltsausschuss zu einer wichtigen Aufgabe.
Ich stehe regelmäßig in der aktuellen Fragestunde des Deutschen Bundestags Rede und Antwort. Nicht zuletzt wenden sich eine Vielzahl meiner Abgeordnetenkollegen an bei Fragen und Problemen die Bundeswehr betreffend an mich.