Donnerstag 08.11.2018

Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages beschließt vollständige Kostenübernahme für 118 zukünftig barrierefreie Bahnhöfe

Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB: „Barrierefreiheit auch für fünf Bahnhöfe in der Region.“

Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB begrüßt es sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute die vollständige Kostenübernahme für 118 zukünftig barrierefreie Bahnhöfe in Deutschland, darunter fünf Bahnhöfe in der Region, beschlossen hat: „Ich bin hocherfreut, weil die Barrierefreiheit der Bahnhöfe für die täglichen Bahnkunden einen dringenden Bedarf darstellt. Ich freue mich, einen Beitrag dazu geleistet haben zu können und bedanke mich bei den Kollegen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, vor allem bei Kollegen Rüdiger Kruse (CDU) aus Hamburg!"

Im Rahmen des 2015 aufgelegten „Zukunftsinvestitionsprogramms" (ZIP) hat der Bund einen Planungsvorrat zur Umsetzung von verschiedenen Elementen der Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen geschaffen, in dem Mittel für Planung zur Verfügung gestellt wurden. Dieser Planungsvorrat umfasst deutschlandweit insgesamt 118 Bahnhöfe.

„Bisher waren zwar die Mittel für Planung der Projekte, aber nicht für die bauliche Umsetzung im Bundeshaushalt enthalten", betonte Schmidt. Dies würde sich jetzt mit Beschluss des Haushaltsausschusses ändern. Für die Jahre 2019-2026 werden insgesamt 330 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. „Dadurch können nun Projekte zu 100% aus dem Bundeshaushalt finanziert werden, was eine Ausnahme darstellt", so Schmidt.

In der Region betrifft dies folgende Bahnhöfe:

Bad Windsheim
Konkret sollen hier folgende Elemente der Barrierefreiheit umgesetzt werden:
Modernisierung des Bahnsteigs, weitere Detailmaßnahmen. Voraussichtlich im Laufe
des Jahres 2020 werden alle Planungen abgeschlossen sein.

Siegelsdorf
Voraussichtlich im Laufe des Jahres 2021 werden alle Planungen abgeschlossen sein.

Zirndorf
im Laufe des Jahres 2021 werden alle Planungen abgeschlossen sein.

Emskirchen
Voraussichtlich im Laufe des Jahres 2021 werden alle Planungen abgeschlossen sein.

Neustadt (Aisch)
Voraussichtlich im Laufe des Jahres 2021 werden alle Planungen abgeschlossen sein.

„Die gleichberechtigte Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderung sind uns ein wichtiges Anliegen, gerade wenn sie durch körperliche Behinderungen in dieser Freiheit eingeschränkt", so Schmidt. „Deshalb ist es von großer Bedeutung gerade auch Bahnhöfe barrierefrei zu gestalten. Davon profitieren nicht allein Menschen mit Behinderung, sondern auch Radfahrer und Familien, die mit Kinderwagen unterwegs sind", betont Schmidt.


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