Mittwoch 10.07.2013

Rede des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt beim Festakt zur Verleihung des Namens "Oberfranken-Kaserne" in Hof am 8. Juli 2013

Wir sind heute zu einem besonderen Anlass zusammengekommen. Die Kaserne, in der Sie, liebe Soldatinnen und Soldaten, Dienst leisten, erhält einen neuen Namen.

• Solche Namensgebungen sind in der Bundeswehr kein alltäglicher Akt.
• Die Kaserne wurde im Jahr 1986 nach Generalmajor Hans Hüttner benannt.
• 27 Jahre später wird der Liegenschaft heute der Name „Oberfranken-Kaserne“
feierlich verliehen.
• Verleihungen von Kasernennamen sind seit jeher Teil der Traditionspflege der Bundeswehr. Sie dienen der Identitätsbildung in der Bundeswehr und der Ausprägung eines zeit- und auftragsgemäßen soldatischen Selbstverständnisses.

• Kasernennamen werden nicht von oben verordnet, sondern auf Initiative der Truppe und mit Zustimmung der betroffenen Kommunen nach Genehmigung durch den Bundesminister der Verteidigung verliehen.
• Damit leisten solche Namensgebungen auch einen Beitrag zur Verortung der Bundeswehr in unserer Gesellschaft und zur Ausbildung und Erziehung unserer Soldatinnen und Soldaten im Sinne des Leitbildes vom Staatsbürger in Uniform. Meine Damen und Herren,

• Die Stadt Hof kann auf eine wechselvolle Geschichte als Garnisonsstadt zurückblicken. Sie begann im Jahr 1792 mit der Einquartierung eines preußischen Füsilierbataillons. Die preußischen Soldaten wurden schon nach wenigen Jahren wieder abgezogen, bevor 1810 die Stadt unter bayerische Verwaltung kam.

• Seit 1848 hat die Stadt Hof mehrere Versuche unternommen, eine dauerhafte Garnison zu erhalten. Die heutige Kaserne wurde 1935 errichtet. Erster Standortältester war der aus dieser Region stammende damalige Major und spätere General Hans Hüttner.

• Nach dem Zweiten Weltkrieg übernahmen zunächst die US-Streitkräfte die Kaserne; erst im Jahr 1971 folgte die Bundeswehr. Heute befindet sich hier u.a. die Zentrale Untersuchungsstelle der Bundeswehr für Technische Aufklärung. Sehr geehrte Gäste,

• Grundlage für das Traditionsverständnis der Bundeswehr sind die Werte und Normen des Grundgesetzes, der verfassungsmäßige Auftrag der Streitkräfte und die im Soldatengesetz festgelegten Soldatenpflichten, wie Treue, Kameradschaft und Tapferkeit.
• Diese Tugenden werden heute von unseren Soldatinnen und Soldaten insbesondere in herausfordernden Einsätzen in aller Welt vorgelebt und erlebt.

• Zugleich ist aber auch zu berücksichtigen, dass Werthaltungen dem gesellschaftlichen Wandel unterliegen. Der Umgang der Bundeswehr mit dem Erbe der Wehrmacht von den 1950er Jahren bis heute ist ein anschauliches Beispiel für die Wirksamkeit dieses Wandels.
• Lassen Sie mich deshalb an dieser Stelle einige wenige grundsätzliche Anmerkungen in dieser Sache machen.
• In der Bundeswehr gilt seit dem Traditionserlass von 1982, dass die Wehrmacht als Institution des Dritten Reiches keine Tradition begründen kann.
• Die militärischen Leistungen der Wehrmacht und ihrer Angehörigen können nicht von der politischen Zielsetzung des nationalsozialistischen Regimes getrennt werden.
• Die Frage im Zusammenhang mit Kasernenbenennungen, ob sich ein Angehöriger der ehemaligen Wehrmacht durch sein Wirken um Freiheit und Recht verdient gemacht hat, wird heute in einigen Fällen anders bewertet als zu der Zeit, als eine Kaserne nach dieser Person benannt worden ist.
• Namensgebungen in der Bundeswehr sind dem entsprechend nicht in Stein gemeißelt.
• Sie sind vielmehr Ergebnis eines Diskussions- und Meinungs-bildungsprozesses, der nicht nur innerhalb der Bundeswehr geführt wird, sondern auch unter Beteiligung der betreffenden Kommunen und der interessierten Öffentlichkeit.


Liebe Soldatinnen und Soldaten,
• Ich freue mich, dass Sie diesen Diskussionsprozess am Standort Hof aktiv geführt haben.
• Sie folgen damit dem in der Bundeswehr seit jeher geltenden Grundsatz, dass die Gestaltung der Traditionspflege und die Initiative für die Benennung von Kasernen bei der Truppe vor Ort liegen.
• Die Angehörigen der Bundeswehr und die kommunalen Gremien des Standortes sollen aus gutem Grund an der Namensgebung ihrer Kaserne und an deren Begründung beteiligt sein.
• Dieses Verfahren entspricht den Prinzipien der Inneren Führung und dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform. Es hat sich, wie wir alle sehen können, auch hier am Standort Hof bewährt.
• Dem heutigen Festakt zur Neubenennung der Kaserne ging ein intensiver Diskussionsprozess am Standort voraus.
• In diesem Zusammenhang bleibt festzuhalten, dass es Geschichtsklitterei wäre, alle Angehörigen der Wehrmacht pauschal mit den Verbrechen des Nationalsozialismus zu belasten.
• Wer in der Wehrmacht gedient hat, darf nicht allein deswegen verunglimpft oder ins Abseits gestellt werden.
• Dessen ungeachtet wurde hier am Standort zu Recht die Frage diskutiert, ob die bisherige Namensgebung noch zeitgemäß ist und den Anspruch auf Sinnstiftung für den Dienst in der Bundeswehr erfüllt.

• Die Meinungsbildung unter Beteiligung der hier stationierten Soldaten und Zivilbeschäftigten, der örtlichen Personalvertretungen und der Dienststellenleiter führte im Herbst 2012 zu einem einvernehmlichen Votum.
• Im Ergebnis wurde im November 2012 die Umbenennung der Liegenschaft in „Oberfranken-Kaserne“ beantragt.
• Nach Zustimmung der zuständigen militärischen Stellen, der Stadt Hof und der Bezirksregierung Oberfranken wurde der Antrag auf Neubenennung der Kaserne am 12. April 2013 durch den Bundesminister der Verteidigung genehmigt.
Sehr geehrte Gäste,

• Der neue Kasernenname wurde von den Soldatinnen und Soldaten hier vor Ort in dem Bewusstsein gewählt, dass Hof nunmehr der einzige Standort der Bundeswehr in Oberfranken ist.

• In dem Antrag auf Umbenennung der Liegenschaft in Oberfranken-Kaserne heißt es hierzu ausdrücklich, dass damit die sehr gute Verankerung in der Region untermauert werden soll.
• Ich bin mir sicher, liebe Soldatinnen und Soldaten, dass die neue Namensgebung hervorragend geeignet ist, eben dieses zum Ausdruck zu bringen.
• Der neue Kasernenname verweist auf die schöne Region, in der Sie Ihren Dienst für unser Land leisten. Er dokumentiert die enge Verbundenheit der Bundeswehr in Hof mit der gesamten Region Oberfranken.
• Mit dieser Namensgebung erfährt zugleich auch die herausragende Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft und die hohe Wertschätzung unserer Soldaten und der Zivilbeschäftigten eine in der Öffentlichkeit sichtbare Würdigung.
• Deshalb danke ich an dieser Stelle ausdrücklich den kommunalen Mandatsträgern und namentlich Herrn Regierungspräsidenten Wenning und Herrn Oberbürgermeister Dr. Fichtner dafür, dass sie der Neubenennung der Kaserne zugestimmt haben.
• Mein besonderer Dank gilt auch den Soldaten und Zivilbeschäftigten in Hof, die durch ihre Initiative die Neubenennung der Kaserne möglich gemacht haben.
• Stellvertretend für alle an dieser Initiative Beteiligten möchte ich Ihnen, Herr Oberst Reineke, für ihr Engagement in dieser Sache meinen Dank und meine Anerkennung aussprechen.
• Ich freue mich, dass die Liegenschaft heute den Namen Oberfranken-Kaserne erhält.
• Der Name ist ein wahrhaftiger Ausdruck der Verbundenheit unserer Soldatinnen und Soldaten mit ihrer oberfränkischen Heimat! Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.


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