Donnerstag 27.06.2013

Nicht die Drohnen sind das Problem - Das Problem ist eine neue Art von Kriegen. Die Völkergemeinschaft muss Regeln zu ihrer Einhegung finden

Artikel von Christian Schmidt in der ZEIT vom 27.6.2013

Ernst Jünger schreibt in seinen Stahlgewittern, dass er sich bemüht habe, den Kriegsgegner ohne Hass zu betrachten und ihn als Mann seinem Mute entsprechend zu schätzen – um »ihn im Kampf aufzusuchen, um ihn zu töten«. Er erwartet auch von seinem Gegner nichts anderes. Jünger hat ein archaisches Verständnis vom Krieg als einem Kampf unter Gleichen. Die Frage ob er töten darf, stellt sich ihm nicht. Für ihn ist der Krieg legitim.

Dieses archaische Verständnis haben wir heute nicht mehr. Der Krieg ist die ultima ratio: die allerletzte Lösung. Ein militärisches Eingreifen ist für uns nur das nach Möglichkeit zu vermeidende Mittel der Friedensstiftung. Insofern stimme ich Antje Vollmer zu, wenn sie in der ZEIT schreibt: Wir müssen unser militärisches Handeln eingrenzen durch die Bindung an verpflichtende völkerrechtliche Werte und Normen. Die ethischen Fundamente dieser Normen sind für uns im christlichen Dekalog verankert. Auch hier stimme ich mit Antje Vollmer überein.

Aber ich widerspreche ihrer Schlussfolgerung. Nein, durch die modernen Hilfsmittel des Krieges wird die völkerrechtliche und ethische Einhegung des Krieges keineswegs unmöglich. Nein, wir verspielen durch den Einsatz von Drohnen nicht automatisch unser humanitäres Erbe. Wir nehmen die moralische Verantwortung sehr bewusst wahr und geben die politische Entscheidung nicht aus der Hand, wenn wir heute im militärischen Ernstfall über das Wohl und Wehe von Menschen entscheiden.

Auch als Befürworter von Drohnen weiß ich, dass Gewalt verhindert, eingegrenzt, sanktioniert werden muss.
Auch für mich bleiben die Haager Landkriegsordnung und das in Genf weiter entwickelte Kriegsvölkerrecht verbindlich. Es waren gerade die durch neue technische Mittel entfesselten, die automatisierten Kriege des 19. und 20. Jahrhunderts, die solch eine verbindliche Einhegung veranlasst haben. Wieso sollten wir sie jetzt wegen einer technischen Neuerung preisgeben?

Gerade angesichts der Kraft der modernen kriegerischen Mittel und wegen der brutalen Folgen ihrer Anwendung entwickelten sich doch die besagten Rechtsnormen, die für uns verbindlich bleiben.

Das letzte Jahrhundert war geprägt von neuen Waffen, die die Unmittelbarkeit der Auseinandersetzung, von der noch Ernst Jünger schreibt, mehr und mehr in den Hintergrund treten ließen. Der Übergang jedoch von einer symmetrischen zur asymmetrischen Bedrohung stellt heute ungleich schwierigere Herausforderungen an eine demokratische Politik und das von ihr verantwortete militärische Handeln. Die asymmetrischen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts können jedenfalls nicht allein mit einem Normenwerk des auf symmetrische Kriege Clausewitzscher Provenienz ausgerichteten Kriegsvölkerrechts beantwortet werden. Das ändert an der Notwendigkeit eines verbindlichen völkerrechtlichen Normen- und Sanktionskataloges aber nichts. Er muss nur an neue Herausforderungen angepasst werden.

Wenn heute etwa einzelne Terroristen oder Terroristengruppen in den Besitz von Massenvernichtungswaffen gelangen, dann sind die Konsequenzen nicht auszudenken. Wir müssen also neu diskutieren. Auch darauf hat Antje Vollmer hingewiesen. Aber unsere Reflexion über asymmetrische Kriege und die Frage, wie sie beendet werden können, darf nicht nur an den Drohnen festgemacht werden. Sie sind das falsche Objekt, zumal die öffentliche Debatte über ihre Fähigkeiten und ihre Nutzung oft von einer erschreckenden Undifferenziertheit ist.


Es stimmt, dass die Drohnen das Töten aus der Distanz ermöglichen, und dass es ferngelenkten Flugzeugen an der Unmittelbarkeit des Einsatzes mangelt. Dies galt aber auch schon für die Bomberverbände im Zweiten Weltkrieg, die vornehmlich zivile Ziele angegriffen, und es galt auch schon für die Artillerie im Ersten Weltkrieg, die Reichweiten über 30 Kilometer hatte. Es gilt heute ebenso für Marschflugkörper oder Unterwassertorpedos.

Ferngelenkte Drohnen sind, nüchtern betrachtet, militärisch-herkömmliche Mittel, denen es jedoch an einer grausamen Besonderheit moderner Kriegstechnologie mangelt: Sie eignen sich weder zur Massenvernichtung noch verschärfen sie per se die Bedrohung für Zivilisten.

Warum also die Aufregung über die Drohnen? Wenn wir jetzt die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung ferngesteuerter Geräte redlich diskutieren wollen, müssen wir uns zuerst fragen: Ist die Befürchtung berechtigt, dass Drohnen im rechtsfreien Raum agieren und das Kriegsgeschehen gänzlich in die Zivilgesellschaft zurücktragen? Die Antwort lautet: Nein.

Denn eine Übertragung des bisherigen Kriegsvölkerrechts auf Drohneneinsätze ist ohne Probleme möglich. Auch bei ferngelenkten Waffen gibt es immer jemanden, der am Bedienpult sitzt und Befehle gibt. Es gibt jemanden, der militärische Informationen verarbeitet und entscheidet. Somit gibt es immer jemanden, der im kriegsvölkerrechtlichen und gegebenenfalls auch im Sinne des Völkerstrafrechtes verantwortlich und identifizierbar ist. Deswegen unterliegen ferngesteuerte Flugzeuge den gleichen Regeln des humanitären Völkerrechts wie jede Waffe.

Wenn eine Drohne lediglich aufklärt, tut sie das unmittelbarer als ein Satellit. Wenn eine bewaffnete Drohne – solche gibt es gegenwärtig bei der Bundeswehr übrigens noch nicht! – bei einem Aufklärungseinsatz in einem Gefecht die Bekämpfung der gegnerischen Kräfte übernimmt, wenn sie also ein zur Luftnahunterstützung angefordertes Flugzeug oder einen Hubschrauber ersetzt, dann bewegt sich diese militärische Handlung im herkömmlichen Bereich. Dabei können Drohnen durch ihrePräzision den Einsatz von Gewalt stärker begrenzen. Das Gegenargument lautet: Bei Gefechtshandlungen würden Drohnen bedenkenloser eingesetzt als andere Waffen. Dafür gibt es bisher keinerlei Beweis. Das ist eine vollkommen theoretische Behauptung.

Trotzdem müssen wir darüber diskutieren, ob das bestehende Kriegsvölkerrecht allen Nutzungsmöglichkeiten ferngesteuerter Flugzeuge entspricht, zum Beispiel dem gezielten Angriff außerhalb eines völkerrechtlichen Konfliktes. Und die Völkergemeinschaft muss sich neue Regeln geben, um die Bekämpfung neuer gewaltbereiter Gruppen zu regeln, die in asymetrischen Konflikten äußerst heimtückisch agieren, die auf die Arglosigkeit ihrer meist zivilen Opfer spekulieren und einen totalen Zerstörungswillen hegen.

Verpflichtet uns das neue rechtliche Institut der Schutzverantwortung hier zum militärischen Handeln? Diese Frage ist eben auch keine spezifische Drohnen-Frage. Sie zu beantworten ist der Auftrag an das Völkerrecht.
 

Um ihm nachzukommen, wäre es wirklich an der Zeit, dass sich das Parlament mit diesen Fragen beschäftigt und nicht, wie mit dem gestern konstituierten Zweiten Untersuchungsausschuss zum Eurohawk, bloß auf die Tagespolitik und die Person des Bundesministers Thomas de Maizière gezielt wird.

Bundeswehrdrohnen sind keine Gefahr für den Weltfrieden. Denn die konstitutiven Voraussetzungen zu ihrer Anwendung werden durch unsere Regierung bestimmt. Der Einsatz unserer Streitkräfte unterliegt immer noch der parlamentarischen Kontrolle. In unserem Land sind unkontrollierte »James-Bond-Anwendungsszenarien« ausgeschlossen.

Die großen, die akuten völkerrechtlichen Fragen lauten vielmehr: Müssen wir den Katalog der geächteten Waffen (der atomaren, biologischen und chemischen) nicht bald um ein Reglementierung von mikroskopisch kleinen Nano-Waffen ergänzen? Oder: Wie können wir der Kriegsführung im virtuellen Raum, demsogenannten »Cyber War« begegnen? Angesichts solcher Fragen erscheint die Regelungsbedürftigkeit des Drohneneinsatzes eine ziemlich herkömmliche, beherrschbare Aufgabe.


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