Samstag 25.07.2015

Interview zu Afghanistan und Neuausreichtung der Bundeswehr mit den Minireportern der Schwäbischen Post

Die Minireporter besuchten bei ihrer Berlinreise auch das BMVg und interviewten dabei Christian Schmidt

Die Fragen an den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, stellte Minireporter Michael Gentner.

Die Bundeswehr soll nach der neuen Bundeswehrreform ja ziemlich drastisch verkleinert werden. Halten Sie persönlich diese ganze Reform bis 2015 durchführbar?

Ja. Die Grobstrukturen der Neuausrichtung der Bundeswehr sind in weiten Teilen ja bereits vorgestellt. Wir wollen dann, inklusive der Feinausplanung, die Neuausrichtungbis 2015/2016 komplett umgesetzt haben. Wir werden die Zahl der Soldatinnen und Soldaten von 250 000 auf bis zu 185 000 Soldatinnen und Soldaten verringern, auch die Zahl der Zivilbeschäftigten wird sinken. . Das ist viel Arbeit. Wenn wir dies zu lange verzögern, würde vermutlich der Widerstand gegen die Neuausrichtung unkommod.

Wie sollen in Zukunft Soldaten angeworben werden?

Das muss anders laufen als bisher. Wir können nicht mehr per Einberufungsbescheid jemanden auffordern zu kommen, sondern wir müssen jetzt fragen: „Wie hätten Sie es bitte gerne? Soll man das Frühstück ans Bett bringen oder möchten Sie das Bett abends aufgeschlagen haben und noch ein Gute-Nacht-Gutzerl mit drin haben?“ Nein, das ist natürlich masslos übertrieben, ganz so weit wird es nicht kommen. Aber nun haben wir eine Freiwilligenarmee und haben uns daher die Frage gestellt: Was wollen wir machen, um gutes, motiviertes Personal zu rekrutieren? Zu den Antworten zählen erstens eine bessere Bezahlung für die freiwilligen Soldatinnen und Soldaten zweitens eine Planbarkeit in dem Sinne, dass jemand auch seine zivile Ausbildung mit dem Militärischen, wenn er ein paar Jahre bleiben will, verknüpfen kann. Wir wollen ein neues Werbekonzept machen, und räumen momentan ziemlich viel weg von dem, was wir bisher machten.Es kommt ein frisches, offenes, kommunikatives, interaktives Konzept, bei dem wir die Leute auch so ansprechen, dass sie sagen, okay, wenn das die Bundeswehr der Zukunft ist, dann bin ich dabei.

Halten Sie Auslandseinsätze der Bundeswehr in weiteren Ländern für realistisch?

Das kann man nicht vorhersagen, weil sich die Welt so schnell verändert. Was in Nordafrika, also Ägypten, Libyen, Tunesien, passiert ist, darauf wäre vor einem Jahr keiner gekommen, auch keiner, der die Gegend kennt. Ich gehe davon aus. , dass wir auch in Zukunft in Auslandseinsätzen sein werden. Ob das Kampfeinsätze sind wie jetzt in Afghanistan oder ob das humanitäre Hilfsaktionen sind, Unterstützungder Bevölkerung, wenn sie unterdrückt wird oder nichts zu essen hat oder sonst etwas, wird man sehen. Es kann auch sein, dass es darum geht, Streithähne auseinander zu halten oder eine Friedensregelung umzusetzen, indem internationale Streitkräfte eine Pufferzone sichern.

Eine Frage zu Afghanistan: Präsident Obama will mit den Truppen aus Afghanistan raus. Halten Sie das für sinnvoll beziehungsweise sind die Afghanen bereit dafür, ihr Land ohne militärische Unterstützung in den Griff zu kriegen?

Die Rede, die Präsident jetzt gehalten hat, kann man nur verstehen, wenn man weiß, dass er vor einem guten Jahr die Zahl der Soldaten in Afghanistan deutlich erhöht hat, um über 30 000. Jetzt sagt er, er will 30 000 wieder zurücknehmen. Aber die Basis bleibt erst mal. Die Afghanen sind noch nicht so weit, dass sie die Probleme alleine stemmen können. Wir geben aber Stück für Stück einzelne Regionen in ihre Verantwortung über. Deswegen werden die Soldaten, die jetzt bleiben, mehr und mehr Verantwortung für die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte übernehmen und weniger sich versuchen, aus den Kampfhandlungen zurückzuziehen. Aber im Augenblick sind wir noch längst nicht so weit.

Bei uns im Landkreis ist der Standort Ellwangen, eine große Kaserne. Was wird daraus? Wann wird entschieden, welche Standorte verkleinert oder gar geschlossen werden und nach welchen Kriterien werden Sie diese Entscheidung treffen?

Wir werden im Oktober/November 2011 über die Standortfragen entscheiden.Dann werden die Strukturen festgelegt sein, welche Standorte wo betroffen sind. Bisher gibt es keine Festlegungen, keine Entscheidungen. Es gibt einen Standort etwas südlich, bei dem ich gegenwärtig aktiv unterwegs bin für eine neue Struktur zu werben, nämlich Ulm. Das „Kommando integrierte Eingreifkräfte“, das jetzt in Ulm ist, wollen wir zu einem europäischen Hauptquartier der GSVP, der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der Europäischen Union, ausbauen. Wir hören viel Positives von unseren europäischen Nachbarn dazu. Entschieden ist noch nichts, aber das sind sicherlich ganz gute Perspektiven für Ulm. Ellwangen, wie alle anderen Standorte, muss warten, bis wir im Spätherbst belastbare Entscheidungen mitteilen können. Wir wollen das alles an einem Stück machen.

Gibt es Kriterien?

Ja, vier Hauptkriterien. Die erste ist die Funktionalität, also: Ist der Standort so, dass ich habe, was ich für die Bundeswehr brauche? Das zweite ist Attraktivität, ist der Standort erreichbar, kann der Partner oder die Partnerin des Soldaten oder der Soldatin einen zivilen Job haben kann, gibt es gut schulischen Situationen, ist der Standort verkehrsgünstig. Drittens die Kosten und viertens der Verbleib in der Fläche. Das bedeutet, dass wir denen, die bei der Bundeswehr bleiben wollen, einen Standort in Heimatnähe anbieten können wollen. Das sind unsere Kriterien, nach denen wir entscheiden. Und wenn man es hier aus dem Bundesministerium der Verteidigung ab und zu rauchen sieht, dann weiß man:Das sind die Köpfe, die rauchen.


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